Video-Tipp: Einblicke in die politische Elite der USA

14.11.2018/EG
Quelle: acTVism, München

Interview mit Lawrence Wilkersons, ehem. Stabschef unter Außenminister Colin Powell, über das US-Imperium

Lawrence Wilkerson spricht über den Zustand des US-Imperiums und dessen („America First“) Außenpolitik, die Ideologie der einflussreichen Kräfte, die Konflikte und Krisen sowie über den Klimawandel. actvism.org

Energiedebatte: USA (Flüssiggas) gegen Russland (Erdgas)

16.09.2018/EG aus dem ifo Institut, Leibnitz-Institut für Wirtschaftsforschung (CESIFO-Gruppe), München

Ökonomen Hubertus Bardt (IW Köln), Thilo Schaefer (IW Köln), Kirsten Westphal (SWP Berlin), André Wolf (HWWI Hamburg) und Georg Zachmann (Bruegel Brüssel) über ‘Optionen‘ für eine sichere Energieversorgung der EU im Umfeld geopolitischer Interessen

Das Nord-Stream-2-Projekt soll in zusätzlichen Pipelines mehr Energie aus Russland direkt nach Deutschland transportieren, und zwar ohne den Transit durch Polen und insbesondere auch ohne den Transit durch die Ukraine. Den USA ist dieses Projekt ein Dorn im Auge, und die US-Regierung hat sogar über Sanktionen für europäische Firmen, die sich am Bau der Gaspipeline beteiligen, nachgedacht. Befürchtet sie, dass durch das Pipeline-Projekt eine verstärkte Abhängigkeit der EU von Russland entstehe, die die Energiesicherheit in Europa untergrabe? Oder soll der Vorstoß dazu dienen, den amerikanischen Produzenten Marktanteile auf den globalen Energiemärkten zu sichern? cesifo-group.de (Seite 5)

Zum Thema

RWE und German LNG Terminal vereinbaren Kapazitätsvertrag für erstes deutsches LNG-Terminal germanlng.com

North Stream 2 auf einen Blick nord-stream2.com

Buchtipp: Das Buch der Begegnungen

10.08.2018/EG

Alexander von Humboldt: Das Buch der Begegnungen
Menschen, Kulturen, Geschichten.

Aus den amerikanischen Reisetagebüchern

Sachbuch (USA-Reise 1799 bis 1804)

Wagemut und Wissbegier, ein feines Beobachtungs- und Differenzierungsvermögen und vor allem die unbändige Lust an immer neuen Begegnungen machten Alexander von Humboldt vor 200 Jahren zu einem epochalen Weltentdecker. «Das Buch der Begegnungen», das die emphatischsten Zeugnisse aus den «Amerikanischen Reisetagebüchern» versammelt, zeigt einen warmherzigen Menschen ohne Berührungsängste. Auf seiner Reise in die amerikanischen Tropen von 1799 bis 1804 hielt der preußische Kosmopolit eine Vielzahl exotischer Physiognomien fest und sah die Welt, wie sie vor ihm noch keiner gesehen hatte. Als einer der ersten Europäer überhaupt kritisierte er Kolonialismus, Sklavenhandel und christlichen Bekehrungseifer. Dagegen betonte er die Würde und den kulturellen Reichtum vermeintlich primitiver Völker. Überzeugt davon, dass es keine unterlegenen oder gar minderwertigen Ethnien gebe, war er seinen Zeitgenossen weit voraus. Und selbst im 21. Jahrhundert kommt Alexander von Humboldt als Anwalt einer universellen Humanität wie gerufen. Weiterlesen

Europäische Kommission verhängt 4,34 Mrd. Euro Buße gegen Google

18.07.2018/EG aus der Europäischen Kommission, Brüssel

Google hat Android (Betriebssystem für Mobilgeräte) zur Festigung der marktbeherrschenden Stellung (weltweiter Marktanteil: rund 80 %) seiner Suchmaschine benutzt

Google muss dieses Verhalten nun innerhalb von 90 Tagen endgültig abstellen, da ihm ansonsten Zwangsgelder von bis zu fünf Prozent des durchschnittlichen weltweiten Tagesumsatzes von Alphabet, der Muttergesellschaft von Google, drohen.

Google hat

  • von allen Herstellern von Android-Geräten als Bedingung für eine Lizenzierung des App-Store von Google (Play Store) verlangt, die Anwendung („App“) Google-Suche und die Google-eigene Browser-App (Chrome) auf ihren Geräten vorzuinstallieren,
  • Zahlungen an bestimmte große Hersteller und Mobilfunknetzbetreiber geleistet, wenn diese ausschließlich die App Google-Suche auf ihren Geräten vorinstallierten, und
  • Hersteller, die Apps von Google auf ihren Geräten vorinstallieren wollten, daran gehindert, auch nur einziges intelligentes Mobilgerät zu verkaufen, das über eine alternative, von Google nicht genehmigte Android-Version – einen sogenannten Android-Fork – betrieben wird.

Die komplette Meldung lesen Sie hier ec.europa.eu.

Zum Thema

Zum Google-Konzern (Alphabet Holding) gehören u. a. Ads, Android, Chrome, Gmail, Maps, Search und YouTube. Die Geschäftszahlen für das erste Quartal 2018 lesen Sie hier abc.xyz

Ergänzende Informationen über Google lesen Sie hier lobbypedia.de.

Syrien: Beteiligung von Russland ist völkerrechtskonform, von Israel und USA nicht

11.07.2018/EG aus dem Wissenschaftlichen Dienst des Deutschen Bundestages, Berlin

Völkerrechtlichen Bewertung der russischen, amerikanischen und israelischen Beteiligung am Syrienkonflikt:

Russland

„Die russische Beteiligung am Syrienkonflikt beruht auf der ausdrücklichen Zustimmung des Assad-Regimes, die völkerrechtlich vertretungsbefugt ist. Insofern verletzt Russland nicht das Gewaltverbot nach Art. 2 Nr. 4 VN-Charta. Unter dem Gesichtspunkt des ‘ius ad bellum‘* ist die russische Beteiligung am Syrienkonflikt daher völkerrechtskonform.“

USA

„Die militärische Präsenz der USA in Syrien im Kampf gegen den ‘IS‘ ist unter dem Blickwinkel des Rechts auf Selbstverteidigung gegen nicht-staatliche Akteure völkerrechtlich umstritten und lässt sich mit abnehmender territorialer Präsenz des ‘IS‘ in Syrien immer weniger begründen.“

Israel

„Die Bewertung der israelischen Angriffe gegen syrische und iranische Stellungen sowie die Hisbollah erweist sich als völkerrechtlich problematisch. Die Faktenlage ist in vielen Fällen nicht hinreichend geklärt. Hinzu kommt, dass die völkerrechtlich vorgebrachten Rechtfertigungsgründe zum Teil umstritten sind.“

Die komplette Bewertung lesen Sie hier bundestag.de.

*ius ad bellum (lateinisch) – das Recht zum Krieg

Nachtrag am 12.07.2018 zum Thema

Elizabeth Tsurkov, Politologin und Journalistin, beschreibt die aktuelle Lage der syrischen Bevölkerung:

„Gespräche mit Zivilisten in allen von Rebellen besetzten Gebieten Syriens zeigen, dass sie weitgehend als inkompetente und missbräuchliche Herrscher wahrgenommen werden, die es versäumen, Zivilisten mit Grundbedürfnissen, Dienstleistungen und Recht und Ordnung zu versorgen und ihren Machtvorteil zu ihrem persönlichen Vorteil auszunutzen. Weiterlesen