Großmächte im Rausch der Möglichkeiten

14.05.2018/EG aus der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP)*, Berlin

Peter Rudolf, Politikwissenschaftler, über das Bedrohungspotenzial der Großmächte und deren geopolitischen Interessen (Ressourcenverteilung)

„In einer Welt wachsender Machtkonkurrenzen wollen die USA erklärtermaßen ihre militärische Überlegenheit bewahren. Doch das Streben, ihre militärische Superiorität aufrechtzuerhalten, birgt Risiken: Es könnte das Sicherheitsdilemma im Verhältnis der USA zu Russland und zu China verschärfen, in der Folge eine Konfliktspirale antreiben und zur Verfestigung von Konfliktformationen beitragen. Geopolitisch begründete Interessen sind mit dem Risiko eines Krieges behaftet. Damit ändert sich auch der Stellenwert nuklearer Abschreckung. Nukleare Abschreckung beruht im amerikanischen Denken, wie es sich in der »Nuclear Posture Review« vom Februar 2018 manifestiert, auf der Fähigkeit, im Falle eines Konflikts über eine große Bandbreite abgestufter und flexibel nutzbarer nuklearer Optionen zu verfügen, darunter den Einsatz von Atomwaffen mit relativ geringer Sprengkraft.“ swp-berlin.org

*„Die Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) ist eine regierungsnahe Stiftung, die den Think Tank „Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit“ unterhält. Die SWP berät mit ihrem Think Tank die Bundesregierung und den Bundestag, ebenso wie Wirtschaft und Medien in außenpolitischen Fragen. Die SWP ist personell eng mit Ministerien, Parteien und der deutschen Privatwirtschaft verbunden. Sie gilt als eine der einflussreichsten politikberatenden Institutionen in außenpolitischen Fragen in Deutschland und weltweit.“ lobbypedia.de

Ein Blick nach Brasilien

13.05.2018/EG

Brasilien: Kapitalstarke Wirtschaftsorganisationen setzen ihre Ziele zunehmend mit Gewalt durch / Labiles Rechtssytem schützt inigene Völker kaum

Anne Vigna, Journalistin, über die zunehmende Gewalt und ein labiles Rechtssystem in Brasilien: „Laut der katholischen Landpastoralkommission (Comissão Pastoral da Terra, CPT), die auf eine Initiative der brasilianischen Bischofskonferenz während der Militärdiktatur zurückgeht, wurden 2017 landesweit 70 Aktivisten umgebracht – neun mehr als 2016, das bereits ein Rekordjahr gewesen war. 52 der 70 Morde des vergangenen Jahres stehen in Zusammenhang mit Landkonflikten.“ monde-diplomatique.de

Bundesregierung zur humanitären Lage in Brasilien: „Brasilien ist eine pluralistische Demokratie mit einer sehr offenen, vielfältigen und regen Zivilgesellschaft. Gleichwohl führen große soziale Ungleichheiten aus Sicht der Bundesregierung zu unterschiedlichen Lebenswirklichkeiten für die Bevölkerung. In den letzten Jahren hat die Armut zugenommen, in deren Folge die Gewaltkriminalität deutlich angestiegen ist und die gesundheitliche Versorgung sich verschlechtert hat. Infolge von Agrar-, Rohstoff- und Infrastrukturinteressen hat sich der Druck auf indigene Völker und andere ethnische Minderheiten erhöht. (…) In den letzten Jahren ist es allerdings aufgrund des zunehmenden Drucks durch die Agrarindustrie und andere Interessengruppen schwieriger geworden, den Schutz der Rechte von Indigen konsequent zu wahren.“ bundestag.de (Punkt 8 und 9)

Buchtipp: Radikale Alternativen

11.05.2018/EG

Alberto Acosta, Ulrich Brand: Radikale Alternativen
Warum man den Kapitalismus nur mit vereinten Kräften überwinden kann

Sachbuch (Gesellschaft, Globalisierung, Ungleichheit, Politik, Wirtschaft)

Der US-amerikanische Kulturtheoretiker Fredric Jameson sagte einmal, es sei leichter, sich das Ende der Welt vorzustellen als das Ende des Kapitalismus. Entsprechend beherrscht der Wunsch nach Wachstum und die Orientierung am wirtschaftlichen Gewinn seit Jahrzehnten unser Denken. Alternativen zum kapitalistischen System werden meist als reine Utopien belächelt.

Doch ist das wirklich so? Können wir nicht die verschiedenen Gegenentwürfe, die sich im Globalen Süden und Norden bilden, zu einer neuen Vorstellung verbinden, um aus dem Irrweg des Kapitalismus auszubrechen? In ihrem neuen Buch laden Alberto Acosta und Ulrich Brand ein, diese Konzepte zu erkunden und entlang ihrer Gemeinsamkeiten eine vereinte Vorstellung von einer gerechteren, besseren Zukunft zu finden. Denn nur so lässt sich eine umfassende politische, sozio-ökonomische und kulturelle Wende einleiten und die zunehmende Vermarktung des Lebens stoppen. Weiterlesen

Ein Blick nach Frankreich

07.05.2018/EG

Emmanuel Macron ist seit einem Jahr im Amt: Steuererleichterungen für Unternehmen und Besserverdienende – Arbeitnehmerrechte eingeschränkt – Arbeitslosigkeit bei 9 %

„Macron beschnitt den Zugang der Presse zum Elyseepalast, gibt kaum Interviews und kontrolliert strikt die Botschaften seiner Regierung in den Medien. Zu Beginn seiner Amtszeit begründete der Präsident seine Zurückhaltung damit, dass das Amt eine „jupitergleiche Distanz“ zum Volk mit sich bringe.“ dw.com

Massendemonstration (40.000 lt. Polizei/160.000 lt. Teilnehmer bzw. Veranstalter) gegen Macrons Arbeitsmarkt- und Bildungspolitik am 05. Mai 2018 in Paris. nzz.ch

Umfrage: Junge Menschen misstrauen Medien und Politik

05.05.2018/EG aus der TUI-Stiftung, Hannover

TUI-Umfrage: Für junge Menschen in Deutschland sind die Förderung des wirtschaftlichen Wachstums sowie die Verringerung der sozialen Ungleichheit und Umweltschutz die wichtigsten Themen

Die TUI-Stiftung befragte über 6.000 Europäer im Alter von 16 bis 26 Jahren nach ihren politischen und sozialen Einstellungen. Bei der Frage „Wie sehr vertrauen Sie den folgenden Organisationen und Gruppen?“ wurden bekannte Vertrauensmuster bestätigt: Hohes Vertrauen genießen Wissenschaftler, Polizei und Gerichte. Dagegen überwiegt das Misstrauen deutlich bei Medien, Konzernen, Parlamenten, Regierungen und ganz besonders bei politischen Parteien. tui-stiftung.de