Präsidialsysteme im Vergleich

01.05.2017/EG aus dem Völkerrechtsblog, Berlin

Hüseyin Celik, Rechtswissenschaftler, über Merkmale der Präsidialsysteme in USA und Türkei

„Die Hauptmerkmale eines Präsidialsystems liegen z.B. in Verfahren, in denen der Regierungschef ausgewählt und aus dem Amt entlassen wird, in den Befugnissen des Regierungschefs bei der Vorlage oder zum Veto der Gesetze sowie in der Struktur und der Ausgestaltung der Zuständigkeiten der Legislative. Was diese Merkmale angeht, weist das türkische Präsidialsystem weder Ähnlichkeiten zum französischen noch zum US-amerikanischen Präsidialsystem auf.“ voelkerrechtsblog.org

Türkisches Wahlfieber

13.03.2017/EG aus dem Mediendienst Integration, Berlin

Türkische Wähler stimmen am 16. April 2017 über eine neue Verfassung ab

Der Präsident der Republik Türkei, Recep Tayyip Erdoğan (AKP), strebt ein Präsidialsystem an. Dazu muss er die Verfassung anpassen. Ein Wählervotum für die neue Verfassung würde Präsident Erdoğan zugleich das Amt des Regierungschefs ermöglichen. Die Justiz sowie das Parlament würden an Einfluss verlieren.

Etwa 1,4 Millionen in Deutschland lebende türkische Wahlberechtigte (das ist fast die Hälfte aller potentiellen türkischen Wähler im Ausland) können sich an dieser Entscheidung beteiligen. Wer sich registriert hat, kann zwischen dem 27. März und dem 09. April in den bundesweit dreizehn türkischen Generalkonsulaten seine Stimme abgeben.

Bei den Türkischen Parlamentswahlen 2015 stimmten 575.700 Wähler von 1,41 Millionen Wahlberechtigten in Deutschland ab. Im Ergebnis stimmten 59,7 Prozent für die regierende AKP.

Zum Thema

Ein Eindruck aus der Studie ’Integration und Religion aus der Sicht von Türkischstämmigen in Deutschland‘:

„Die große Mehrheit der Türkeistämmigen ist mit ihrem Leben in Deutschland zufrieden oder sehr zufrieden. 90 % antworten auf die Frage, ob sie sich alles in allem in Deutschland wohlfühlen, mit „ja, sehr wohl bzw. „ja, eher wohl“. Nur ein kleiner Teil der Befragten, insgesamt 10 %, bekundet, sich „eher“ bzw. „gar nicht“ wohl zu fühlen.“

Die komplette Studie lesen Sie hieruni-muenster.de.

Angriff auf türkisches Stromnetz durch US-Hacker?

08.01.2017/EG aus dem Medium Deutsch Türkische Nachrichten (DTN), Berlin

DTN: Türkei meldet einen Angriff auf ihr Stromnetz / Regierung gibt Cyber-Attacke aus USA an

DTN: HABERTURK zitiert den türkischen Energieminister Berat Albayrak: „Wir haben am 30. Dezember die Information erhalten, dass unsere Elektrizitätswerke Ziele von Cyber-Angriffen werden könnten. Gestern wurde ein Cyber-Angriff aus den USA auf unsere Werke ausgeführt, den wir vereiteln konnten…“ deutsch-tuerkische-nachrichten.de

Ein Blick nach Anatolien

09.12.2016/EG aus der Menschenrechtsorganisation Amnesty International, Berlin

Türkei: Vertreibung der Kurden wegen der Sicherheit

„Der neue Amnesty-Bericht ‘Displaced and dispossessed: Sur residents‘ right to return home‘ dokumentiert das Schicksal von kurdischen Familien aus Sur, einem Bezirk der Stadt Diyarbakir, der zum UNESCO-Weltkulturerbe erklärt wurde. Durch das brutale Vorgehen der Sicherheitskräfte und die monatelang andauernden Ausgangssperren wurden fast alle Bewohnerinnen und Bewohner Surs vertrieben.“ amnesty.de

Türkei verteuert Autoimport

29.11.2016/EG aus dem Medium ‘DeutschTürkischeNachrichten‘, Berlin

Türkei erhebt künftig besondere Verbrauchsteuer auf Automobile über 11.000 Euro

„Wie der türkische Finanzminister Naci Ağbal ankündigte, werden Fahrzeuge über 11.055 Euro (TL 40.000) mit einer Steuererhöhung zwischen 652 (TL 2.360) und 7.338 Euro (TL 26.550) belegt. Autos, die weniger kosten, seien nicht betroffen.“ deutsch-tuerkische-nachrichten.de

Zum Thema

Im Jahr 2015 wurden, laut ‘statista.com‘, 725.596 PKW in der Türkei abgesetzt. Nach einer Auswertung der IHK Ulm stammt etwa jeder dritte PKW (rund 240.000) aus Deutschland.