Jemen/Syrien: Ärzte ohne Schutz

03.05.2017/EG aus der NRO Ärzte ohne Grenzen, Berlin

UN-Resolution 2286 zum Schutz medizinischen Personals und medizinischer Einrichtungen in Konflikten bleibt ohne Wirkung

„Vor einem Jahr wurde die UN-Resolution 2286 zum Schutz medizinischer Einrichtungen einstimmig angenommen. Doch seitdem hat sich nicht viel geändert. Vier der fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats sind Teil von Militärkoalitionen, die in Syrien und im Jemen zahlreiche weitere Krankenhäuser bombardiert haben. Bislang war die Resolution ein reines Lippenbekenntnis.“ aerzte-ohne-grenzen.de

Die fünf ständigen Mitglieder (Vetomächte) im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen sind China, Frankreich, Russland, USA und das Vereinigte Königreich. Die Volksrepublik China führte in den Jahren 1955 bis 1975 den letzten Krieg (in Vietnam, als Unterstützer von Nordvietnam).

Giftgasangriff Syrien: Wieder die Falschen (vor)verurteilt?

19.04.2017/EG aus dem Medium NachDenkSeiten (NDS), Bad Bergzabern

Theodore A. Postol, emeritierter MIT-Professor untersuchte die ‘Beweise‘ der US-Regierung zum Giftgasangriff in Khan Shaykhun, Syrien, am 04. April 2017

„Ich habe mir das Dokument aufmerksam angesehen, und ich glaube, dass man zweifelsfrei zeigen kann, dass das Dokument keinen Beweis irgendeiner Art dafür liefert, dass …“ nachdenkseiten.de

Syrien: Unrecht mit Unrecht bestrafen ist rechtswidrig

09.04.2017/EG aus dem Blog ‘Junge Wissenschaft im Öffentlichen Recht‘ (JuWiss), Hamburg

Rechtswissenschaftler Tim René Salomon über die Erfindung der ‘pädagogischen Intervention‘ der NATO / Giftgaseinsatz und Militärschlag verstoßen unzweifelhaft gegen das Völkerrecht

„Gegen das grundlegendste Verbot des Völkerrechts, welches im Übrigen bereits die Androhung von Gewalt verbietet, soll im Rahmen einer Aktion verstoßen werden, die über eine Bestrafung hinaus kaum eine militärische Rechtfertigung hat. Jedenfalls dürfte sie schwerlich geeignet sein, die syrische Bevölkerung vor weiteren Menschenrechtsverletzungen und Einsätzen von Chemiewaffen zu schützen – dies selbst unter der Voraussetzung, die Geheimdienstberichte, die Assad für den Chemiewaffeneinsatz verantwortlich machen treffen zu. (…) Ihre völkerrechtliche Illegalität steht vielmehr außer Zweifel.“ juwiss.de

Hörfunk-Tipp: Giftgasangriff in Syrien

07.04.2017/EG aus dem Westdeutschen Rundfunk, Köln

Wissenschaftler Günter Meyer im WDR-Interview (6 Minuten) über die ‘Profiteure‘ des Giftgasangriffes in Syrien

Wem nützt der Giftgasangriff? Das ist die zentrale Frage, die wir stellen müssen, meint Prof. Dr. Günter Meyer, Leiter des Zentrums für Forschung zur Arabischen Welt. Die westliche Unterteilung der Kriegsparteien in Gut und Böse helfe nicht. wdr.de

Wie glaubwürdig ist die ‘Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte‘?

04.04.2017/EG aus dem Mitteldeutschen Rundfunk, Leipzig

Syrien: Medien berufen sich seit 2011 auf eine Quelle: Die ‘Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte‘ – ein Internetportal mit Sitz in Großbritannien

„Betrieben wird das Portal von Großbritannien aus. Als zentrale Figur gilt Osama Suleiman, ein Exil-Syrer, der nach eigenen Angaben mehrfach in syrischen Gefängnissen saß, im Jahr 2000 nach Großbritannien auswanderte und …“ mdr.de

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