EU-Statistik zur Armut

16.10.2017/EG aus dem statistischen Amt der Europäischen Union (Eurostat), Luxemburg

EU 2016: 40 % der Bürger in Bulgarien, 39 % in Rumänien und 36 % in Griechenland sind von Armut und sozialer Ausgrenzung betroffen – niedrigste Werte in der Tschechischen Republik (13%), Finnland und Dänemark (17%) / In den vergangen acht Jahren (2008 bis 2016) ist die Armut in 11 (39 %) von 28 EU-Staaten gestiegen

Im Jahr 2016 waren 117,5 Millionen Personen bzw. 23,4 Prozent der Bevölkerung in der Europäischen Union (EU) von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht. Das bedeutet, dass sie sich in mindestens einer der folgenden drei Situationen befanden:

  • sie waren nach Zahlung von Sozialleistungen von Armut bedroht (Einkommensarmut),
  • sie litten unter erheblicher materieller Deprivation oder
  • lebten in einem Haushalt mit sehr niedriger Erwerbstätigkeit.

Die komplette Mitteilung lesen Sie hier ec.europa.eu.

Jobcenter neigen zur Diskriminierung?

08.09.2017/EG aus dem Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WZB), Berlin

WZB-Forscher: Jobcenter benachteiligen bei Anfragen Menschen mit ausländischen Namen

„In dem Experiment haben die Forscher in den Jahren 2014 und 2015 fiktive E-Mails an 408 Jobcenter geschickt. Die Forscher verwendeten sechs deutsch, türkisch und rumänisch klingende Namen. Die Mails variierten unter anderem in Berufsbezeichnung, Geschlecht und Sprachstil. (…) Die Jobcenter beantworteten unabhängig vom Namen alle Mails, aber die Fragesteller mit ausländischen Namen erhielten häufiger unzureichende und weniger detaillierte Informationen. Das Informationsdefizit hätte sie davon abhalten können, einen Antrag auf eine Grundsicherung nach Hartz IV zu stellen.“ wzb.de

Arbeitslosigkeit im Schatten der Statistik

31.08.2017/EG aus Blog O-Ton Arbeitsmarkt, Remagen

Offizielle Arbeitslose (ALG I) + Bedarfsgemeinschaften (ALG II, bekannt als Hartz IV) + Doppelbezieher (ALG I und II) = 7,05 Millionen Menschen

„Im Juni (teilweise aktuellste verfügbare Werte durch Wartezeiten in der Statistik) gab es rund 2,47 Millionen Arbeitslose gemäß der Statistik der Bundesagentur für Arbeit (BA). Gleichzeitig lebten aber rund 7,05 Millionen Menschen von Arbeitslosengeld und/oder Hartz-IV-Leistungen. Über 759.000 Menschen bezogen Arbeitslosengeld und rund 6,37 Millionen Menschen lebten in einem Hartz-IV-Haushalt, einer so genannten Bedarfsgemeinschaft, darunter über 2 Millionen Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren (Mai 2017). 79.000 (gerundeter Wert aus März, aktuelle Zahlen sind nur mit Wartezeit verfügbar) von ihnen waren Doppelbezieher von Arbeitslosengeld und Hartz-IV-Leistungen.“ o-ton-arbeitsmarkt.de

Bundesverfassungsgericht fordert bei Leistungskürzungen eine Folgeabwägung

22.08.2017/EG aus dem Bundesverfassungsgericht, Karlsruhe

Sozialgerichte müssen in Eilverfahren zu den Kosten der Unterkunft und Heizung prüfen, welche negativen Folgen (z. B. Wohnungs- oder Obdachlosigkeit) den Betroffenen im konkreten Einzelfall drohen

„Die Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit haben in einstweiligen Rechtsschutzverfahren anhand der Umstände des Einzelfalls zu prüfen, ob tatsächlich die notwendige Eilbedürftigkeit für eine vorläufige Leistungsgewährung vorliegt. Sie können die Eilbedürftigkeit von vorläufigen Leistungen für Kosten der Unterkunft und Heizung deshalb nicht nur pauschal darauf beziehen, ob schon eine Räumungsklage erhoben worden ist. Dies hat die 2. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts mit heute veröffentlichtem Beschluss entschieden und einer Verfassungsbeschwerde teilweise stattgegeben.“ bundesverfassungsgericht.de

Sozialbericht

03.08.2017/EG aus der Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Berlin

Jeder zweite Euro des Bundeshaushaltes wird zur Absicherung elementarer Lebensrisiken benötigt

Im Jahr 2016 hatten die sozialen Leistungen ein Volumen von rund 918 Milliarden Euro (+ 3,7 Prozent ggü. 2015). Das entspricht 29,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP). Die größten Posten des Sozialbudgets:

  • Rentenversicherung (293 Mrd. Euro für rund 25,6 Mio. Rentenbezieher)
  • Krankenversicherung (220 Mrd. Euro)
  • Pensionen (55 Mrd. Euro für rund 1,2 Mio. Pensionsbezieher)
  • Kindergeld und Familienleistungsausgleich (44 Mrd. Euro)
  • Entgeltfortzahlungen (43 Mrd. Euro)
  • Grundsicherung für Arbeitssuchende (43 Mrd. Euro) und
  • Sozialhilfe (40 Mrd. Euro)

Die komplette Tabelle lesen Sie auf Seite 274 ↗bmas.de.