Buchtipp: Heart´s Fear – Hartz IV

27.04.2018/EG

Bettina Kenter-Götte: Heart´s Fear – Hartz IV
Geschichten von Armut und Ausgrenzung

Erzählung (Armut, Gesellschaft, Politik, Sozialhilfe)

Eine Stimme gegen die unerträglichen Lobpreisungen des hartzgrausigen Sozialabbaus, dessen Folgen bereits überall erkennbar sind: Spaltung der Gesellschaft, Niedriglöhne, Kinder- und Altersarmut und zunehmende Obdachlosigkeit.

Für alle von Hartz IV und »Heart’s Fear« Betroffenen – und für alle, die ihnen beistehen. Weiterlesen

Sozialhilfe für rund 8 Mio. Menschen

28.03.2018/EG aus dem Institut Arbeit und Qualifikation (IAQ) der Universität Duisburg-Essen, Duisburg

Abhängigkeit der deutschen Bevölkerung sinkt seit 2007 – gegenläufiger Trend bei der ausländischen Bevölkerung

„Im Jahr 2016 mussten rund 7,9 Mio. Personen, das sind 9,5 % der Gesamtbevölkerung in Deutschland, Geldleistungen der Grundsicherung/Mindestsicherung in Anspruch nehmen: Bei etwa jedem 10. Einwohner lag demnach das Einkommen – dazu zählen das Erwerbseinkommen und/oder Sozialeinkommen sowie private Unterhaltsleistungen – noch unterhalb des sozialkulturellen Existenzminimums und wurde aufgestockt.“ sozialpolitik-aktuell.de

*Sozialleistung für Menschen, die ihren notwendigen Lebensunterhalt nicht aus eigenem Einkommen und Vermögen bestreiten können.

Sozialbeiträge: Aufkommen aktuell bei 531 Mrd. Euro

28.03.2018/EG aus dem Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW), Berlin

15,6 % des Bruttoinlandsprodukts in Deutschland sind Sozialbeiträge

„Sozialbeiträge sind in Deutschland ein eigenes Abgabensystem neben dem Steuersystem, das weite Bereiche der sozialen Sicherung finanziert. Die Sozialversicherung besteht derzeit aus Beiträgen zur

  • gesetzlichen Krankenversicherung
  • gesetzlichen Unfallversicherung
  • gesetzlichen Rentenversicherung
  • Pflegeversicherung und
  • Arbeitslosenversicherung.

Sie erzielen derzeit ein Aufkommen von etwa 531 Milliarden Euro im Jahr, das entspricht 15,6 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Der volle Beitragssatz liegt 2018 bei fast 40 Prozent. Etwas mehr als die Hälfte hiervon wird bei den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern vom Bruttolohn abgezogen. Ferner sind einzelne Berufsgruppen der Selbstständigen mit ihren Gewinnen sozialbeitragspflichtig. Rentnerinnen und Rentner zahlen Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge auf die Renten, soweit sie nicht privat versichert sind. Nicht beitragspflichtig sind Vermögenseinkommen oder sonstige Sozialtransfers.“ diw.de

Zum Thema

Beitragsentwicklung 1970 bis 2018 sozialpolitik-aktuell.de

Hartz IV: Lobbyverein, dpa, FAZ, ZDF, ZEIT und Co. verbreiten ‘alternative Fakten‘

20.03.2018/EG aus dem Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe e.V. (BIAJ), Bremen

Deutsches Steuerzahlerinstitut (DSi – ein Institut des Bundes der Steuerzahler e.V.) berechnet „für die FAZ“ Lohn-Hartz-IV-Vergleich falsch

„Das DSi errechnet bei einem Bruttolohn von 2.540 Euro nach Abzügen von 92 Euro (Steuern) und 518 Euro (Sozialversicherungsbeiträge) ein „Monatsnetto“ von 1.930 Euro. Dieses „Monatsnetto“ von 1.930 Euro vergleicht das DSi mit der durchschnittlichen Gesamtregelleistung einer vergleichbaren vierköpfigen Familie im SGB II-Regelleistungsbezug (Hartz IV). Diese wird im DSi-Vergleich mit 1.928 Euro angegeben. (Statistik der Bundesagentur für Arbeit: 1.957 Euro im Oktober 2017)
Vergessen bzw. unterschlagen wird: die durchschnittliche SGB II-Gesamtregelleistung schließt das Kindergeld in Höhe von 384 Euro (2017) bzw. 388 Euro (2018) ein (es wird angerechnet). Beim Nettolohn ist dies nicht der Fall. Die vierköpfige Familie mit einem Nettolohn von 1.930 Euro erhält selbstverständlich zusätzlich zum Netto-Lohn das Kindergeld. Auch alle anderen vom DSi berechneten Familienkonstellationen wurden irreführend berechnet und verbreitet.“ biaj.de

Die ‘alternativen Fakten‘ lesen Sie hier FAZ, ZDF, ZEIT.

Sozialpolitik: Ehrenamtliche Tafel-Bewegung wird 25 Jahre alt

25.01.2018/EG

Unterlassen staatlicher Pflichtaufgabe: 1993 wurde in Berlin die erste Tafel gegründet – Ende 2017 zählt die ehrenamtliche Tafel-Bewegung 934 Tafeln in Deutschland

Nach Angaben des Dachverbandes Tafel Deutschland eV unterstützen die Tafeln regelmäßig bis zu 1,5 Millionen bedürftige Personen. Darunter sind 23 Prozent Kinder und Jugendliche, 53 Prozent Erwachsene im erwerbsfähigen Alter (vor allem ALG-II- bzw. Sozialgeld-Empfänger, Spätaussiedler und Migranten), 23 Prozent Rentner und 19 Prozent Alleinerziehende.
Die Arbeit wird von rund 60.000 ehrenamtlichen Helfern verrichtet. tafel.de

Laut dem Statistischen Bundesamt (Destatis) war 2016 in Deutschland jeder Fünfte (16 Millionen Menschen) von Armut oder sozialer Ausgrenzung betroffen. ↗destatis.de

§ 1 Aufgaben des Sozialgesetzbuchs
(1) Das Recht des Sozialgesetzbuchs soll zur Verwirklichung sozialer Gerechtigkeit und sozialer Sicherheit Sozialleistungen einschließlich sozialer und erzieherischer Hilfen gestalten. Es soll dazu beitragen,

  • ein menschenwürdiges Dasein zu sichern,
  • gleiche Voraussetzungen für die freie Entfaltung der Persönlichkeit, insbesondere
  • auch für junge Menschen, zu schaffen,
  • die Familie zu schützen und zu fördern,
  • den Erwerb des Lebensunterhalts durch eine frei gewählte Tätigkeit zu ermöglichen und
  • besondere Belastungen des Lebens, auch durch Hilfe zur Selbsthilfe, abzuwenden oder auszugleichen. gesetze-im-internet.de

Staatliche Ausgaben für ein „menschenwürdiges Dasein“ im Jahr 2016 lesen Sie hier sozialpolitik-aktuell.de.

Das Modell ‘Hartz IV‘ aus Sicht der Arbeiterkammer Wien (Arbeitnehmervertretung in Österreich) sehen Sie hier awblog.at.

Die Regierungsverantwortung seit der Wiedervereinigung (03.10.1990) im Rückblick:

  • 2013 bis 2017 CDU/CSU und SPD
  • 2009 bis 2013 CDU/CSU und FDP
  • 2005 bis 2009 CDU/CSU und SPD
  • 1998 bis 2005 SPD und Bündnis90/Die Grünen
  • 1982 bis 1998 CDU/CSU und FDP