Buchtipp: Die Erfindung der Leistung

18.01.2019/EG

Nina Verheyen: Die Erfindung der Leistung

Sachbuch (Gesellschaft, Leistung, Ungleichheit)

Unsere Gesellschaft ist eine Leistungsgesellschaft. Aber was meinen wir, wenn wir von „Leistung“ sprechen? Wie wurde Leistung zu einer vermeintlich objektiven, individuellen Größe und wie haben sich soziale Beziehungen und Gefühle dadurch verändert? Warum definieren sich Menschen über ihre Leistung – oder über das, was sie und andere dafür halten? Anschaulich und erhellend beschreibt Nina Verheyen, wie sich das Verständnis von Leistung gewandelt hat und erzählt die Geschichte einer Idee, die unser aller Leben prägt. Sie plädiert für eine historisch informierte und zugleich neue, sozialere Definition von Leistung, mit der sich überzeugend gegen Optimierungszwänge, Marktmechanismen und soziale Ungleichheit streiten lässt. Weiterlesen

SGB II: Sanktionen wirken schädlich auf das weitere Berufs- und Privatleben

08.01.2019/EG
Quelle: Hamburgisches WeltWirtschaftsInstitut (HWWI), Hamburg

Ingrid Hohenleitner, wissenschaftliche Mitarbeiterin am HWWI, und Katja Hillmann, wissenschaftliche Mitarbeiterin am DLR Institut für Verkehrsforschung, untersuchten die Auswirkungen von Sozialhilfesanktionen auf die Beschäftigung und Einkommen der Betroffenen

„Sozialhilfeempfänger, die Sanktionen in Form von vorübergehenden Leistungskürzungen erfahren, die ihnen auferlegt werden(direkte Sanktionen), zeigen starke und sehr signifikante negative Auswirkungen auf den Tageslohn der nachfolgenden Beschäftigung und auf die Jahreseinkommen in den zwei Jahren nach der ersten Sozialhilfeleistung. Dies gilt für Männer und Frauen, sowohl für Erstarbeitslose als auch für erwerbstätige Sozialhilfeempfänger.
Unsere Ergebnisse passen zu früheren Studien über Arbeitslose, obwohl sich die meisten dieser Studien auf Sanktionen der Arbeitslosenversicherung konzentrieren. Die Ergebnisse unserer Studie erweitern die bisherige Forschung, indem sie auch Sanktionen gegen erwerbstätige Sozialhilfeempfänger berücksichtigen. (…)
Insgesamt gibt es starke Hinweise, die Anlass zur Sorge geben, dass sanktionierte Sozialhilfeempfänger und ihre arbeitslosen Haushaltsmitglieder Arbeitsplätze mit schlechteren Bedingungen und einem niedrigeren Beschäftigungsniveau akzeptieren, was zum Teil irreversibel ist und somit zu einem dauerhaften Verlust von Arbeitseinkommen, Beschäftigungsstabilität und Humankapital führt.“

Die Studie lesen Sie hier hwwi.org.

Zur Beseitigung der Armut reicht der Mindestlohn nicht

20.07.2018/EG aus dem Deutschen Bundestag, Berlin

Anfrage konfrontiert die Bundesregierung mit dem finanziellen Rahmen unter Mindestlohnbedingungen (damit verbundene erhebliche Einschränkungen an der sozialen Teilhabe bzw. am gesellschaftliche Leben wurden nicht hinterfragt)

Frage:

„Welche Höhe dürfen nach Kenntnis der Bundesregierung die tatsächlichen Kosten der Unterkunft und Heizung maximal betragen, damit bei einer alleinstehenden Person (Steuerklasse I, kinderlos, keine Kirchensteuer) mit einer Wochenarbeitszeit von 37,7 Stunden (durchschnittliche tarifliche Wochenarbeitszeit) ein Stundenentgelt in Höhe des aktuellen Mindestlohns von 8,84 Euro ausreicht, um die SGB-II-Bruttolohnschwelle zu erreichen (Regelbedarf + Kosten der Unterkunft und Heizung + Freibetrag)?“

Antwort der Bundesregierung:

„Eine alleinstehende Person verfügt bei einer Arbeitszeit von 37,7 Wochenstunden und einem Stundenentgelt von 8,84 Euro über ein monatliches Bruttoeinkommen in Höhe von rund 1.444 Euro. Unter Berücksichtigung der Abzüge von Lohnsteuer und Sozialversicherungsbeiträgen sowie der Freibeträge gemäß § 11b Absatz 2 und 3 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (SGB II) beträgt das gemäß §§ 11, 11b SGB II zu berücksichtigende monatliche Einkommen rund 782 Euro. Abzüglich des Regelbedarfes von 416 Euro dürften die angemessenen Kosten für Unterkunft und Heizung mindestens 366 Euro monatlich betragen, damit für diesen Musterhaushalt kein Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem SGB II besteht. (…)“ bundestag.de

Bundesrat verschärft Armut von Sozialhilfe-Bedürftigen

06.11.2017/EG aus dem Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe e.V. (BIAJ), Bremen

Lücke zwischen Regelbedarf (SGB II/‘Hartz IV‘) und Armutsgefährdungsschwelle wird voraussichtlich weiter wachsen / Regelbedarf hätte in der ‘Regelbedarfsstufe 1‘ bis 2016 rechnerisch auf 448 Euro statt auf 404 Euro steigen müssen

„Der Bundesrat hat am 3. November 2017, gemäß Artikel 80 Absatz 2 des Grundgesetzes, der Regelbedarfsstufen-Fortschreibungsverordnung 2018 (RBSFV 2018) zugestimmt. Die absolute und relative rechnerische Lücke zwischen Regelbedarf (Hartz IV), ohne Kosten der Unterkunft und Heizung und Armutsgefährdungsschwelle (siehe Abbildung im PDF-Download), wird damit voraussichtlich auch 2017 und 2018 weiter wachsen.“ biaj.de

Zum Thema

Bundesrat, Drucksache 619/17, Auszug: „Mit der Fortschreibung der Regelbedarfsstufen wird unter anderem der Regelsatz für alleinstehende „Hartz IV“-Empfänger auf 416 Euro angehoben. Das entspricht einer Erhöhung von etwa 1,63 Prozent.“ bundesrat.de

Verordnung zur Bestimmung, Punkt F. Weitere Kosten: „Der Wirtschaft entstehen keine Kosten. Durch die vorgeschlagene Anpassung wird das verfügbare Einkommen der betroffenen Haushalte erhöht. Dies fördert die Konsumnachfrage. Nennenswerte Auswirkungen auf das Preisniveau, insbesondere das Verbraucherpreisniveau, sind jedoch nicht zu erwarten. Dies schließt mittelbare Einzelpreisänderungen auf Grund sich verändernden Nachfrageverhaltens nicht aus.“ bundesrat.de

SGB II 2016: Sanktionssumme 175 Mio. Euro

15.05.2017/EG aus dem Deutschen Bundestag, Berlin

2016 wurden 939.133 Sanktionen neu ausgesprochen (- 4 % gegenüber 2015)

Im Jahr 2016 wurden 651.427 Widersprüche (+ 1,9 Prozent gegenüber 2015) abschließend bearbeitet. Davon wurde in etwa 180.356 Fällen stattgegeben und in weiteren 48.066 Fällen teilweise stattgegeben. Jeder dritte Widerspruch war berechtigt bzw. teilweise berechtigt.

Im Jahr 2016 wurden 120.807 Klagen gegen Entscheidungen des zuständigen Trägers erledigt. Hiervon wurde in 6.783 Fällen der Klage stattgegeben und in weiteren 2.223 Fällen teilweise stattgegeben. Zu den für die Träger verursachten Kosten, durch verlorene oder teilweise verlorene Klagen, liegen der Bundesregierung keine Erkenntnisse vor. bundestag.de