Auswirkungen ideologischer Wirtschaftspolitik

18.08.2018/EG aus dem Blog QANTARA, ein Internetportal der Deutschen Welle, Bonn

Iwan Azis, Wirtschaftswissenschaftler, über die Folgen rein wachstumsorientierter Wirtschaftspolitik

„Wachsende Ungleichheit führt dazu, dass die Öffentlichkeit die Wirtschaftspolitik irgendwann nicht mehr akzeptiert. Das stimmt sogar dann, wenn die Armut zurückgeht, was in den 1980er Jahren in Indonesien und in den 1990er Jahren in Indien geschah. Menschen denken nicht über absolute Größen nach, sie vergleichen sich mit anderen. Wer sich abgehängt fühlt, wird wütend, das sehen wir heute auch in den USA und Europa. Langfristig geht es also nicht nur darum, marktorientiertes Wachstum zu erleichtern, sondern auch um eine Art Ausgleich für alle, die davon nicht angemessen profitieren. Die Lehre lautet: Verteilungsaspekte müssen berücksichtigt werden. Die größte Wirkung haben Investitionen in das Gesundheits- oder Bildungswesen, weil sie Lebenschancen verbessern.“ qantara.de

Video-Tipp: „Türsteher Europas“

16.08.2018/EG aus dem Zweiten Deutschen Fernsehen (ZDF), Mainz

Dokumentation von Jan M. Schäfer und Simone Schlindwein über europäische ‘Außengrenzen‘ auf dem afrikanischen Kontinent

„Profiteur dieser Politik ist die Rüstungsindustrie. Die EU bildet afrikanische Sicherheitsbehörden aus und liefert Material. In 12 Ländern haben die Autoren der Dokumentation erkundet, wie Europa seine Außengrenzen in den afrikanischen Kontinent verschiebt.

Bei den Deals hat die EU klare Ziele: Entwicklungshilfe gegen Flüchtlingsstopp. Mehr als acht Milliarden Euro investiert die EU in den kommenden Jahren. Wer beim Kampf gegen Migration als Türsteher der EU agiert bekommt Geld.“ zdf.de

EU: Handel unter Ungleichen

16.08.2018/EG aus dem statistischen Amt der Europäischen Union ’Eurostat‘, Luxemburg

Handelsbilanz der EU-Staaten Januar bis Juni 2018: Deutschlands Exportüberschuss beträgt 124,2 Mrd. Euro (+ 0,1 % gegenüber 2017)

Deutschlands Exportanteil (664,8 Mrd. Euro) an den Ausfuhren

  • aller 28 EU-Mitgliedsländer (2.721,4 Mrd. Euro) liegt bei 24,4 Prozent und
  • aller 19 Euro-Länder (2.105,1 Mrd. Euro) liegt bei 31,6 %.

18 von 28 EU-Staaten (64,3 %) melden Defizite sowie 12 von 19 Euro-Staaten (63,1 %) melden Defizite.

Die komplette Mitteilung lesen Sie hier europa.eu.

Zum Thema

„Der Welthandel ist ein Nullsummenspiel, bei dem die Überschüsse des einen die Defizite des anderen sind.“makronom.de

„Ungesunder Überschuss“boeckler.de

„Das süße Gift der Exportüberschüsse“makronom.de

IMK-Report zur Rolle der Nominallöhne für die Handels- und Leistungsbilanzüberschüsse boeckler.de

„Die soziale Spaltung droht noch weiter zu wachsen“

08.08.2018/EG aus dem Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverband – Gesamtverband e. V., Berlin

Paritätisches Jahresgutachten 2018: „Das deutsche Steuersystem verschärft soziale Ungleichheit, indem es zu wenig solidarisch umverteilt“

„Selbst der Mindestlohn hat nach Berechnungen des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) bei seiner Einführung maximal 60.000 Menschen von den damals 1,3 Millionen Aufstockern aus der Grundsicherung geführt. Die steigenden Mietkosten in den städtischen Zentren und zunehmend auch im näheren Umland werden weder durch Anpassungen des Mindestlohns, noch durch entsprechende Reformen der vorgelagerten Sicherungssysteme – namentlich des Wohngeldes – auch nur annähernd kompensiert. Ebenfalls zu berücksichtigen ist das große Ausmaß der Nichtinanspruchnahme von Sozialleistungen durch Menschen, die eigentlich Rechtsansprüche auf zusätzliche Leistungen haben.“

(…)

„Atypische und/oder schlecht bezahlte Beschäftigungsverhältnisse haben deutlich zugenommen. Rund ein Viertel der Beschäftigten arbeitet heute im Niedriglohnsektor. Leiharbeit sollte einen Weg in reguläre Beschäftigung ebnen und wurde deshalb stark dereguliert. Wir wissen heute jedoch, dass der sogenannte Übernahmeeffekt bei den Entleihfirmen nicht einmal bei jedem zehnten Leiharbeiter eintritt. Gleichwohl ist die Zahl der Leiharbeiter von damals 300.000 auf heute rund eine Million gestiegen. Auch bei den Minijobs, derzeit rund 7 Millionen, funktioniert der Wechsel in reguläre, sozialversicherungspflichtige Arbeitsverhältnisse nicht. Die Zahl der Langzeitarbeitslosen verharrt darüber hinaus seit langem bei etwa 900.000 Menschen.“

Das komplette Paritätische Jahresgutachten 2018 lesen Sie hier infothek.paritaet.org.

Anmerkung der Redaktion: Zum Thema Ungleichheit finden Sie ergänzende Artikel im Schlagwort-Archiv.

Welchen Zweck erfüllt die Arbeit?

07.08.2018/EG aus dem Blog agora42, Stuttgart

Peggy Hetmank-Breitenstein, Philosophin, über die Verteilung der Lasten

„Wenn das Wochenende als Befreiung von Werktagen, der Urlaub als Befreiung vom Arbeitsalltag verstanden wird, wenn sogar vom „verdienten“ Wochenende oder Urlaub gesprochen wird („Wir gehen nun ins wohlverdiente Wochenende!“ „Den Urlaub in diesem Jahr habe ich mir aber verdient!“), dann ist damit zugleich unterstellt, dass Wochenende wie Urlaub sich dem Arbeitsalltag verdanken, dass sie von dem in ihm Geleisteten abhängig sind und ihm insofern nach- oder untergeordnet sind. Richtig daran ist: In unserem Alltag, in unserer Gesellschaft dienen Wochenende und Urlaub im Wesentlichen dazu, wieder fit zu machen für die folgenden Werktage, den Arbeitsalltag also. Als wirklich befreite oder freie Zeit können Wochenende und Urlaub so gar nicht in den Blick genommen und verstanden werden.“ agora42.de