Demokratie: Ist die Personalrekrutierung in Parteien fortschrittsfeindlich?

23.02.2022/EG
Quelle: International Republican Institute (IRI), Washington

Benjamin Höhne, Politikwissenschaftler und stellvertretender Leiter des Instituts für Parlamentarismusforschung (IParl) in Berlin, untersuchte die Kandidatenauswahl für den Bundestag

Zusammenfassung und Ausblick, Auszug: „Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die Kandidatenauswahl in Deutschland ausschließlich Aufgabe der politischen Parteien ist. Auch wenn sie durch ihre Entfremdung von der Gesellschaft viele Funktionsverluste, etwa bei der öffentlichen Meinungsbildung, hinnehmen mussten, ist ihre Rekrutierungsfunktion bislang nicht gefährdet. […]. Studien haben gezeigt, dass deutsche Parteien stark selbstreferenziell sind, was ihre Anpassungsfähigkeit an ein dynamisches Umfeld fraglich macht.
Nimmt man eine Referenzpublikation zu den Listen der Bundestagskandidaten aus einem der letzten fünf Jahrzehnte und vergleicht die zentralen Forschungsergebnisse, so zeigt sich die erstaunliche Stabilität des Rekrutierungssystems und der ihm innewohnenden Mechanismen. Obwohl sich das Umfeld der Parteien tiefgreifend verändert hat, scheint die Kandidatenauswahl für das Parlament von außen unberührt zu sein.“

Die Studie lesen Sie hier iri.org.

Buchtipp: Radikalisierter Konservatismus

26.11.2021/EG

Natascha Strobl: Radikalisierter Konservatismus

Sachbuch (Parteien, Politik)

„Von der Krise der Sozialdemokratie ist allerorten die Rede. Doch auch viele traditionsreiche Mitte-rechts-Parteien befinden sich im Niedergang oder zumindest in einer Zwickmühle: Sollen sie sich für progressive urbane Milieus öffnen? Oder lieber ihr konservatives Profil schärfen? Während Angela Merkel für das eine Modell steht, repräsentieren Politiker wie Donald Trump oder Sebastian Kurz das andere. Sie sind Vertreter eines radikalisierten Konservatismus.
Natascha Strobl analysiert ihre rhetorischen und politischen Strategien. Sie zeigt, wie sie Ressentiments bedienen, um ihre Anhängerschaft zu mobilisieren, oder eigene Narrative erschaffen, um »Message Control« auszuüben und Kritik als Fake News abzutun. Statt inhaltlicher Auseinandersetzung suchen sie die Konfrontation. In ihren eigenen Parteien reduzieren sie die Demokratie, setzen auf kleine Beraterzirkel und Personalisierung. Dabei greifen sie, so Strobl, immer wieder auch auf die Methoden rechtsradikaler Bewegungen und Organisationen zurück.“

Autorin

Natascha Strobl, geboren 1985 in Wien, ist Politikwissenschaftlerin und Publizistin. Sie schreibt unter anderem für den Standard, Zeit online und die taz. Auf Twitter veröffentlicht sie unter #NatsAnalyse Einschätzungen zu rechter Sprache und rechten Strategien.

Suhrkamp Verlag, ISBN: 978-3-518-77048-1, E-Buch, 16 Euro

Bundestagswahl 2021

27.09.2021/EG
Quelle: Der Bundeswahlleiter, Wiesbaden

Das vorläufige Ergebnis der Bundestagswahl 2021 lesen Sie hier bundeswahlleiter.de.

Steuern: (Wahl-)Programme der Bundestagsparteien

14.09.2021/EG
Quelle: ifo Institut – Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung an der Universität München / ZEW – Leibniz-Zentrum für europäische Wirtschaftsforschung Mannheim

Einblicke in die steuerpolitischen Absichten, private Haushalte betreffend, der Bundestagsparteien

Wirtschaftswissenschaftler der Wirtschaftsforschungsinstitute ifo und ZEW untersuchten die steuerpolitischen Pläne von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN, CDU/CSU, DIE LINKE, FDP und SPD, die die privaten Haushalte betreffen.
Die ifo-Studie lesen Sie hier ifo.de.
Die ZEW-Studie lesen Sie hier zew.de.

Zum Thema

Das Wissenschafts- und Sozialwissenschaftliche Institut (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung untersuchte die steuerpolitischen Absichten der Bundestagsparteien zur Vermögenskonzentration.
Die Studie lesen Sie hier wsi.de.

Geldvermögen der privaten Haushalte in Deutschland steigt im ersten Quartal 2021 auf über 7.1 Billionen Euro, eine Vermehrung in Höhe 11,9 Prozent gegenüber dem ersten Quartal 2020.
Die Mitteilung lesen Sie hier bundesbank.de.

Sachvermögen privater Haushalte erreichte Ende 2019 fast 9 Billionen Euro
Das Sachvermögen (Immobilien, Ausrüstung, Nutztiere, Nutzpflanzungen, geistiges Eigentum) der privaten Haushalte und privaten Organisationen ohne Erwerbszweck wird von der Deutschen Bundesbank, zum Jahresende 2019, mit 8.977 Milliarden Euro (+ 3,7 % ggü. 2018) erfasst.
Die Veröffentlichung lesen Sie hier bundesbank.de (Seite 14)

Andreas von Westphalen, Deutschlandfunk, im Gespräch mit Thomas Piketty, Wirtschaftswissenschaftler, über die Sakralisierung des Kapitals und deren Folgen hören Sie hier deutschlandfunk.de.

Lobbyismus: Einfluss versus Transparenz

10.09.2021/EG
Quelle: Parlamentwatch, Hamburg

Einblicke in die Transparenz-Absichten bekannter Abgeordneter (Volksvertreter)

Die Angaben zu fünf Fragen zur Transparenz von Annalena Baerbock, Kanzlerkandidatin von Bündnis 90/Die Grünen, Saskia Esken, SPD-Parteivorsitzende, Christian Lindner, FDP-Parteivorsitzender, Roderich Kiesewetter, CDU-Außenpolitiker, und Janine Wissler, Parteivorsitzende von Die Linke, teilen ihre Einstellungen lesen Sie hier abgeordnetenwatch.de.
Die Kanzlerkandidaten Armin Laschet (CDU) und Olaf Scholz (SPD) haben sich – bisher – nicht beteiligt.

Zum Thema

Nachrichten aus der Tagesschau-Redaktion (zum Thema) lesen Sie hier tagesschau.de.

Den Lobbyreport 2021 von LobbyControl – Initiative für Transparenz und Demokratie lesen Sie hier lobbycontrol.de.

Forderungen von Transparency Deutschland an die Parteien lesen Sie hier transparency.de.