Afghanistan: Bombardierungen erreichen neuen Höchststand

29.04.2018/EG

US-Streitkräfte in Afghanistan haben im ersten Quartal 2018 mehr Bomben abgeworfen als im gleichen Zeitraum 2011

In den ersten drei Monaten dieses Jahres haben, nach Angaben des U.S. Air Forces Central Command, die US-Streitkräfte 1.186 Bomben von bemannten Flugzeugen und unbemannten Flugobjekten abgeworfen. Im Vergleichszeitraum des Jahres 2011, dem Höhepunkt des Krieges in Afghanistan, dokumentierte das Militär 1.083 ‘freigesetzte‘ Bomben. militarytimes.com

Deutschland beteiligte sich seit dem 01. Januar 2015 an ‘Resolute Support‘. Gemäß des aktuellen Beschlusses des Deutschen Bundestages vom 22. März 2018 können bis zu 1.300 deutsche Soldaten eingesetzt werden. Die ‘Resolute Support‘ ist eine Zug-, Beratungs- und Unterstützungsmission der NATO-Truppen in Afghanistan. bundeswehr.de

Den aktuellen Bericht der Bundesregierung zu Stand und Perspektiven des deutschen Afghanistan-Engagements lesen Sie hier bundestag.de.

Aus dem Bericht:

„Afghanistan ist weltweit eines der Hauptherkunftsländer von Flüchtlingen. Derzeit leben 1,3 Millionen registrierte afghanische Flüchtlinge in Pakistan und 950.000 in Iran. Hinzu kommen zwischen 500.000 und einer Million afghanische Staatsangehörige, die nicht als Flüchtlinge registriert sind, in Pakistan und zwischen 1,5 und 2 Millionen in Iran. Weitere 100.000 afghanische Staatsangehörige leben in der Türkei. Die Zahl der Binnenvertriebenen schätzen die Vereinten Nationen auf knapp 1,5 Millionen (Stand August 2017).
(…)
Afghanistan ist eines der Hauptherkunftsländer von Flüchtlingen und Migranten für Deutschland. In Deutschland halten sich derzeit über 250.000 afghanische Staatsangehörige auf (Stand 31.12.17); Ende 2015 waren es etwa 131.500 Personen. Die Zahl der Asylantragsteller lag im Jahr 2017 (Stand 31. Dezember 2017) bei 18.282 (davon 16.423 Erstanträge). Dies entspricht einer deutlichen Abnahme der Zahlen gegenüber 2016 (127.892 Erst- und Folgeanträge) und 2015 (31.902). 14.416 afghanische Staatsangehörige (Stand 31. Dezember 2017) sind derzeit ausreisepflichtig. Nach Abschluss zahlreicher laufender Asyl- und Gerichtsverfahren sowie angesichts einer Schutzquote von derzeit 44 Prozent ist mit einem weiteren Anstieg der Zahl Ausreisepflichtiger zu rechnen.“

Syrien: NATO-Partner Türkei verstößt gegen Völkerrecht

08.03.2018/EG aus dem Deutschen Bundestag, Berlin

Wissenschaftliche Dienste (WD) bewerten türkischen Militäreinsatz in Syrien als Verstoß gegen die VN-Charta

WD zur „Völkerrechtliche Bewertung der „Operation Olivenzweig“ der Türkei gegen die kurdische YPG in Nordsyrien“:

„Angesichts der bestehenden Zweifel am Vorliegen einer Selbstverteidigungslage nach Art. 51 VN-Charta sowie am verhältnismäßigen Vorgehen der türkischen Streitkräfte in Nordsyrien steht die Berufung der Türkei auf das Selbstverteidigungsrecht auf ausgesprochen ‘tönernen Füßen‘.
Den NATO-Bündnispartnern würde es nun obliegen, das NATO-Mitglied Türkei z.B. im Rahmen von NATO-Konsultationen nach Art. 4 NATO-Vertrag aufzufordern, triftige Beweise für das Vorliegen einer Selbstverteidigungslage nach Art. 51 VN-Charta beizubringen und von einer Weiterverfolgung der militärstrategischen Ziele in Nordsyrien Abstand zu nehmen. In diesem Zusammenhang könnte die Türkei an ihre Verpflichtung aus Art. 1 NATO-Vertrag erinnert werden, sich in ihren internationalen Beziehungen jeder Gewaltanwendung zu enthalten, die mit den Zielen der Vereinten Nationen nicht vereinbar sind.“ bundestag.de

Zum Thema

Rüstungsexporte Deutschlands 2008 bis 2017 bundestag.de.

Libyen 2011 bis 2017: Ein Rückblick mit anderen Augen

28.10.2017/EG aus dem Medium VOLTAIRNET, Damaskus

Saif al-Islam al-Gaddafi, zweitälteste Sohn des ehemaligen libyschen Revolutionsführers Muammar al-Gaddafi und dessen zweiter Frau Safaja Farkash, über die Verbrechen gegen das libysche Volk

„Die Nato und die kleinen Golf-Staaten müssten für das Chaos, das sie in Libyen seit 2011 angerichtet haben, zur Rechenschaft gezogen werden. Unter dem Vorwand, Gaddafi tötet sein eigenes Volk, intervenierten sie in Libyen. (…) Sechs Jahre später ist eine politische Einigung in Libyen in weiter Ferne. Die libyschen Milizen kämpfen immer noch gegeneinander, ebenso wie sich westliche Staaten auf die verschiedenen Seiten stellen.
(…)
Zusammenfassend ist zu sagen, dass wir unseren Brüdern in Katar und den Vereinigten Emiraten, im Sudan, in Tunesien, der Arabischen Liga, den Nato-Ländern, der Europäischen Union und allen Personen unseren Dank dafür aussprechen, dass sie mitgeholfen haben, Libyen in einen failed state zu verwandeln.
(…)
Ein Staat, in dem die weltweit besten Rechts- und Verfassungsexperten tätig waren, um eine neue und moderne Verfassung zu erarbeiten, ist zu einem Land geworden, das von 1.500 Milizen regiert wird. Und schließlich, ein Staat, in dem Diebstahl etwas Merkwürdiges und Unübliches war, wurde zu einem Land, in dem es normal ist, jeden Morgen verstümmelte menschliche Körper und verweste Leichname auf den Straßen und Wegen abzuladen.“ voltairenet.org

Video-Tipp: Ewige Kriege

22.05.2017/EG aus dem Zweiten Deutschen Fernsehen (ZDF), Mainz

Gastgeber Philosoph Richard David Precht im Gespräch (43 Minuten) mit Harald Kujat, General a. D., über Kriege

„Separatismus, Nationalismus, Okkupation und Sicherung von Marktvorteilen und günstigen Ressourcen beherrschen die Entscheidungen der Staatslenker. Vom glücklichen ‘Ende der Geschichte‘ ist keine Rede mehr, es scheint, dass die Feindbilder aus den Zeiten des Kalten Krieges wieder neu beschworen werden. Auch die NATO ist ein Konstrukt dieses Kalten Krieges. Doch ist ein militärisches Bollwerk gegen den Osten heute noch zeitgemäß und überhaupt notwendig? Und ist die NATO eigentlich mehr als nur ein strategisches Zweckbündnis?“ zdf.de

Der lange Krieg der NATO

29.04.2017/EG aus dem Medium INFOsperber, Spiegel bei Bern

Publizist Urs P. Gasche zum seit 2001 geführten NATO-Krieg in Afghanistan

„Im Jahr 2001 hatte der Uno-Sicherheitsrat die Oberziele für die Hilfe an Afghanistan wie folgt formuliert: Sicherheit, Demokratie, Menschenrechte, funktionierende staatliche Gewalt, wirtschaftliche Entwicklung, Drogenbekämpfung, Schulpflicht auch für Mädchen.“ infosperber.ch