Buchtipp: Der Sektor

16.08.2019/EG

Michael Hudson: Der Sektor
Warum die globale Finanzwirtschaft uns zerstört

Sachbuch (Finanzsystem, Kapitalismus, Vermögen)

Hudsons Prognosen erregen weltweit Aufmerksamkeit: als Erster und Einziger hat er den genauen Zeitpunkt vorausgesagt, an dem die fatale Immobilienblase platzen sollte. Eindringlich analysiert er, wie die internationale Finanzwelt die Errungenschaften der klassischen Ökonomie verspielt. An Beispielen aus der Geschichte zeigt er, was »Schulden« sind, und eröffnet neue Perspektiven auf dieses Menschheitsproblem. Schonungslos entlarvt Hudson die Vorstellung, die Verschuldung könne gemanagt werden, wenn man sie den Bürgern aufbürdet. Das Bankensystem muss wieder der Wirtschaft dienen und nicht umgekehrt. Doch nun betreibt die Finanzwelt eine neue Art der Kriegsführung gegen das Volk, die unsere Gesellschaften polarisiert. Hudsons historisch fundierte Analyse belegt: Weltweit werden Bürger revoltieren. Denn die Interessen von Gläubigern sind nicht die der Demokratie. Für den Autor ist die heutige Krise noch immer eine Frage des politischen Wollens und keine schicksalhafte Notwendigkeit. Weiterlesen

Cum/Cum: 61 Fälle bei Banken – bisher

14.08.2019/EG
Quelle: Deutscher Bundestag, Berlin

Stand März 2019: Steuerverwaltung führt 104 (Betrugs-)Verdachtsfälle, davon 61 bei Banken

Nach Erkenntnissen der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) gibt es derzeit 61 (Betrugs-)Verdachtsfälle bei Banken. 18 Institute haben Rückstellungen in Höhe von 273 Millionen Euro wegen etwaiger Straf- und Steuernachzahlungen vorgenommen:

  • Öffentlich-Rechtliche Institute (Landesbanken, Sparkassen): 106.660.073 Euro
  • Genossenschaftsbanken: 28.067.915 Euro
  • sonstige Institute: 138.340.000 Euro

Die komplette Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage lesen Sie hier bundestag.de.

Nachdem sich die Steuerabteilungsleiter der Finanzministerien von Bund und Länder Anfang März 2017 über eine steuerliche Aufarbeitung von sogenannten „Cum/Cum-Gestaltungen“ einigten, unterrichtete das Bundesministerium der Finanzen am 17.07.2017 die Obersten Finanzbehörden der Länder über die steuerliche Behandlung von „Cum/Cum-Transaktionen“ bundesfinanzminiterium.de

Zum Thema

Ernst Wolff, Wirtschaftsjournalist, erklärt die ‘Geschäftsmodelle‘ Cum-Ex und Cum-Cum:

„Nach dem Verbot von Cum-Ex mit dem Ausland haben Finanzfachleute nämlich die Cum-Cum-Variante angewandt, die folgendermaßen funktioniert:
Kurz vor der Hauptversammlung leiht sich eine deutsche Bank von einem ausländischen Anleger ein Aktienpaket, lässt sich die Dividende und anschließend die zunächst einbehaltenen 25 Prozent Kapitalertragssteuer vom Staat auszahlen. Dann gibt sie die Aktien zurück, zahlt dem ausländischen Anleger drei Viertel der Dividende plus einen größeren als den ihm zustehenden Teil der restlichen 25 Prozent aus und behält den Rest für sich zurück.“ kenfm.de

Deutsche Bahn AG hat nicht nur ein Qualitätsproblem

12.08.2019/EG
Quelle: Monopolkommission, Bonn

7. Sektorgutachten Bahn (2019): Schienenverkehr weist Qualitätsprobleme bei der Pünktlichkeit und der Infrastruktur auf / Kapitalrendite 2018: 5,8 %

„Der Schienenverkehr weist Qualitätsprobleme auf, welche sich insbesondere an den Pünktlichkeitsdefiziten ausmachen lassen. Im vergangenen Jahr hatten beispielsweise über ein Viertel aller Fernverkehrszüge mehr als 5 Minuten Verspätung. Der schlechte Zustand der Infrastruktur und die damit verbundene steigende Anzahl an Baustellen werden das Problem künftig noch verschärfen. Das politische Ziel, mehr Verkehr auf die Schiene zu bringen, rückt damit in weite Ferne.“ monopolkommission.de

Die Deutsche Bahn AG, zu 100 % ein bundeseigenes Unternehmen, führt 452 vollkonsolidierte Tochtergesellschaften mit Sitz im Ausland:

DB Arriva plc., Sitz in Sunderland, Großbritannien: Europäische Nahverkehrsaktivitäten (Schiene und Straße) außerhalb Deutschlands
DB Cargo AG, Sitz in Frankfurt am Main: Güterverkehr auf der Schiene in Deutschland, Dänemark, den Niederlanden, Italien, Großbritannien, Frankreich, Polen und Spanien. Marktführer im europäischen Schienengüterverkehr (Basis tkm).
DB Schenker, weltweite Niederlassungen: Weltweite Speditions­, Transport­ und sonstige Servicedienstleistungen im Waren­ und Güterverkehr. Umsatzstärkstes Unternehmen im europäischen Landverkehr. Nummer 3 in der weltweiten Luftfracht (Basis Tonnage). Nummer 4 in der weltweiten Seefracht (Basis TEU/Maßeinheit 20-Fuß-Container 2,44×6,10×2,59m). Nummer 5 in der weltweiten Kontraktlogistik (Basis Umsatz).

Die Anteilsbesitzliste (Tochtergesellschaften) der Deutschen Bahn lesen Sie hier deutschebahn.com (DB-Konzernbericht 2018/Anteilsbesitzliste ab Seite 238)

Folgende Parteien waren bisher für die Verkehrspolitik verantwortlich:

  • seit März 2018: CDU/CSU/SPD
  • 2013 bis 2017: CDU/CSU/SPD (Koalitionsverhandlungen dauerten 171 Tage)
  • 2009 bis 2013: CDU/CSU/FDP
  • 2005 bis 2009: CDU/CSU/SPD
  • 2002 bis 2005: SPD/DIE GRÜNEN
  • 1998 bis 2002: SPD/DIE GRÜNEN
  • 1982 bis 1998: CDU/CSU/FDP (Bahnreform 1994: Privatisierung der Bahn)
  • 1969 bis 1982: SPD/FDP
  • 1966 bis 1969: CDU/CSU/SPD
  • 1963 bis 1966: CDU/CSU/FDP
  • 1949 bis 1963: CDU/CSU mit wechselnden Koalitionspartnern (FDP/DP/GB/BHE/FVP)

Buchtipp: China verstehen

09.08.2019/EG

Katharina Pistor: The Code of Capital
How the Law Creates Wealth and Inequality

Sachbuch (Globalisierung, Kapitalismus, Politik, Wirtschaft)

Kapital ist das bestimmende Merkmal moderner Volkswirtschaften, aber die meisten Menschen haben keine Ahnung, woher es tatsächlich kommt. Was genau ist es, das bloßen Reichtum in einen Vermögenswert verwandelt, der automatisch mehr Reichtum schafft? Der Kapitalkodex erklärt, wie Kapital hinter verschlossenen Türen in den Büros von Privatanwälten geschaffen wird und warum diese wenig bekannte Tatsache einer der Hauptgründe für die zunehmende Vermögenslücke zwischen den Kapitalinhabern und allen anderen ist.

In diesem aufschlussreichen Buch argumentiert Katharina Pistor, dass das Gesetz bestimmte Vermögenswerte selektiv „kodiert“ und ihnen die Fähigkeit verleiht, privates Vermögen zu schützen und zu produzieren. Mit der richtigen rechtlichen Kodierung kann jeder Gegenstand, Anspruch oder jede Idee in Kapital umgewandelt werden – und Anwälte sind die Halter des Kodex. Pistor beschreibt, wie sie zwischen verschiedenen Rechtssystemen und Rechtsinstrumenten für diejenigen wählen, die den Bedürfnissen ihrer Kunden am besten entsprechen, und wie Techniken, die vor Jahrhunderten entwickelt wurden, um Grundbesitz als Kapital zu kodieren, heute verwendet werden, um Aktien, Anleihen, Ideen und sogar Erwartungen zu kodieren – Vermögenswerte, die nur im Gesetz existieren. Weiterlesen

Hörfunk-Tipp: Übertherapie. Ursachen und Folgen

07.08.2019/EG
Quelle: Deutschlandfunk, Berlin

Dokumentation von Dorothea Brummerloh, Journalistin, über Fehlanreize im Gesundheitssystem

„Etwa 15 Mal im Jahr geht der Durchschnittsdeutsche zum Arzt – mehr als in jedem anderen Land. Und bekommt selten, was er braucht: ein ruhiges Gespräch. Dafür jede Menge Pillen, Röntgen, Ultraschall, EKG. Nebenwirkungen inklusive.“ deutschlandfunk.de