Buchtipp: Zwangsgeräumt

12.04.2019/EG

Matthew Desmond: Zwangsgeräumt
Armut und Profit in der Stadt

Sachbuch (Gesellschaft, Kapitalismus, Politik, Ungleichheit, Wohnen)

Matthew Desmond nimmt den Leser mit in die ärmsten Viertel von Milwaukee, einer mittelgroßen, normalen amerikanischen Großstadt. Er erzählt die Geschichte von acht Familien am Rande der Gesellschaft. Die meisten armen Mieter stecken heute über die Hälfte ihres Einkommens in die Miete, so dass Zwangsräumungen zu einem alltäglichen Phänomen geworden sind – vor allem für alleinerziehende Mütter. Matthew Desmond zeigt in seinem scharf beobachteten und erzählerischen Meisterwerk die unfassbare Ungleichheit in Amerika. Das Buch verändert unseren Blick auf Armut und wirtschaftliche Ausbeutung und erinnert mit seinen unvergesslichen Szenen von Hoffnung und Verlust daran, wie wichtig es ist, ein Zuhause zu haben. Weiterlesen

Video-Tipp zur Energiepolitik

11.04.2019/EG
Quelle: Zweites Deutsches Fernsehen (ZDF), Mainz

Das satirische TV-Format “Die Anstalt“ informiert über den Einfluss deutscher Regierungen auf die Themen Energie und Umwelt in 10 Minuten:

„Auf der „MS Verdrängung“ diskutieren Politik und Wissenschaft immer noch über die Möglichkeiten einer Energiewende. Wann wird der Kohleausstieg vollzogen? Wie sieht es mit erneuerbaren Energien aus? zdf.de

Zum Thema

„Die Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ empfiehlt in ihrem Abschlussbericht, mit den Betreibern von Braunkohlekraftwerken über die Stilllegung von Kraftwerksblöcken zu verhandeln und im Gegenzug eine angemessene Entschädigung zu gewähren.“ bundestag.de (siehe Antwort zu den Fragen 13 und 14)

Die Marktwerte von RWE-Meilern sind deutlich geringer als geforderte Entschädigungssummen. greenpeace-energy.de

Datenerhebungen, eigene Berechnungen und Studien im Auftrag des Umweltbundesamtes liefern wichtige Grundlagendaten für die Energiepolitik. umweltbundesamt.de

Belastete Böden, belastete Gewässer, belastete Luft

06.04.2019/EG
Quelle: Europäische Kommission, Brüssel

EU: Luftqualität gibt weiter Anlass zu großer Sorge / Nur 10 Prozent der Oberflächengewässer in Deutschland mit guten ökologischen Werten / Abgasreinigung: Europäische Kommission richtet Beschwerdepunkte an BMW, Daimler und VW

„Die hohe Bevölkerungsdichte in Deutschland und die zunehmend intensive Landwirtschaft üben großen Druck auf die Ökosysteme und die Artenvielfalt in Deutschland aus. Wirksame Maßnahmen braucht es insbesondere bei der Bekämpfung übermäßiger Nitratbelastung im Grundwasser entsprechend der Vorgaben der Nitratrichtlinie. (…).
Im Bereich der Luftqualität stehen viele Länder in der EU vor Problemen: so haben 18 Mitgliedstaaten hohen Stickstoffoxidemissionen (NOx) zu kämpfen, und 15 Mitgliedstaaten müssen ihre Feinstaubwerte (PM2,5 und PM10) weiter senken. Im vergangenen Jahr hatte die Europäische Kommission entschieden, Deutschland und fünf weitere EU-Staaten wegen der anhaltend zu hohen Belastung der Luft durch Stickoxide in einem Drittel der deutschen Luftqualitätsgebiete vor dem Europäischen Gerichtshof zu verklagen.“ ec.europa.eu

Einschränkung des Wettbewerbs bei Abgasreinigung:

„Die Europäische Kommission ist der vorläufigen Ansicht, dass BMW, Daimler und VW (Volkswagen, Audi und Porsche) von 2006 bis 2014 gegen das EU-Kartellrecht verstoßen haben, indem sie sich darauf verständigten, den Wettbewerb bei der Entwicklung von Technologien zur Reinigung der Emissionen von Diesel- und Benzin-Pkw einzuschränken.“ ec.europa.eu

Zum Thema

6. Globaler Umweltbericht (GEO-6) 2019: Analyse der Implikationen für Deutschland

„Zusammengefasst ist der Umweltzustand also auch in Deutschland teilweise kritisch. Zugleich beeinflusst Deutschland – manchmal direkt, meist jedoch eher indirekt – die ökologische Situation im Ausland: Die Art und Weise, wie wir in Deutschland konsumieren und produzieren, der Umfang, in dem wir Rohstoffe, Zwischenprodukte und Güter im- und exportieren, hinterlässt einen „ökologischen Fußabdruck“ in anderen Teilen der Welt. Zwar führt die deutsche Wirtschaft Umweltschutztechnologien in die Welt aus, die dort Verschmutzung und Verbräuche mindern. Sie exportiert aber auch eine Vielzahl von Gütern, die Umweltrisiken und -verbräuche im Ausland erhöhen – von gentechnisch veränderten Pflanzen über Kraftfahrzeuge bis hin zu Atomkraftwerken. Zudem beansprucht der hiesige Konsum in hohem Maße Ressourcen aus dem Ausland: Viele in Deutschland genutzte Konsumgüter und Arzneimittel werden in anderen Weltregionen hergestellt, die entsprechenden Ressourcenverbräuche, Schadstoffbelastungen oder Resistenzbildungen dorthin verlagert. Über die Hälfte des Wassers, das direkt oder indirekt in Produkte fließt, die zu uns importiert werden, stammt aus dem Ausland und kann dort zu Wasserknappheit und Nutzungskonflikten führen. Zwei Drittel der Flächen, die für das hiesige Wirtschaften in Anspruch genommen werden, liegen im Ausland, wovon rund die Hälfte für die Herstellung tierischer Produkte belegt wird. Auf der anderen Seite werden deutsche Exportgüter wie Fleisch, Strom aus Braunkohle oder Industriesalze hierzulande umweltintensiv hergestellt.“ umweltbundesamt.de (Seite 14)

Klimaforschung

Die globalen Mitteltemperaturen haben in den letzten 3 Millionen Jahren das vorindustrielle Niveau nie um mehr als 2 Grad Celsius überschritten, wie die Studie zeigt – während die derzeitige Untätigkeit der Klimapolitik, wenn sie fortgesetzt wird, bereits in den nächsten 50 Jahren die 2-Grad-Grenze überschreiten würde. pik-potsdam.de

Nach unabhängigen Analysen der NASA und der National Oceanic and Atmospheric Administration (NOAA) waren die globalen Oberflächentemperaturen der Erde im Jahr 2018 die viertwärmste seit 1880. giss.nasa.gov

Zukunftsplan Pflege – im Burgenland

05.04.2019/EG
Quelle: Amt der Burgenländischen Landesregierung, Eisenstadt

Burgenländische Landesregierung erlaubt Pflege künftig nur noch gemeinnützig

Hans Peter Doskozil, Landeshauptmann: „Es soll nicht so sein, dass heute Unternehmungen mit dieser Thematik gewinnorientiert wirtschaften. Das bedeutet das alle Institutionen, alle Unternehmungen, die derzeit gewisse Elemente, gewisse Gewinnelemente in der Pflegeversorgung aufweisen, dass diese Elemente in vier Jahren passee sein müssen. Das in vier Jahren dieses Unternehmen gemeinnützig sein muss.“ burgenland.at

Auszug aus dem „Zukunftsplan Pflege“:

„2. Gesetzliche Verankerung der Gemeinnützigkeit

Die vom Land Burgenland für die Betreuung und Pflege eingesetzten Finanzmittel müssen in Form   hochqualitativer Pflege und Betreuung in modernen Pflegeeinrichtungen den pflegebedürftigen Menschen zur Gänze zugutekommen. Dies gilt für alle Betreiber von Einrichtungen und Anbieter von mobilen Pflegediensten, die sich aus Mitteln des Landes Burgenland finanzieren. Die Gemeinnützigkeit wird als Bewilligungsvoraussetzung für die Ausübung der Tätigkeit gesetzlich verankert. Ziel ist es, dass in einer angemessenen Übergangsfrist alle Träger diese Voraussetzungen erfüllen müssen. Erzielte Gewinne, die aus der Pflege- und Betreuungstätigkeit entstehen, sind zweckgewidmet ausschließlich und unmittelbar wieder für die Pflege, die Betreuung und die Verbesserung der Infrastruktur sowie die Qualität der Pflegeeinrichtungen und der Pflegeangebote der Träger im Burgenland zu verwenden.burgenland.at

Zum Thema

Stefan Sell, Sozialwissenschaftler der Hochschule Koblenz, zum politischen Willen, das Renditestreben mit der Pflege alter Menschen zu ermöglichen (Kosten sozialisieren – Gewinne privatisieren):
„Es geht um die Frage, ob man es zulässt, wie das derzeit der Fall ist, dass man mit der Pflege alter Menschen Renditen erwirtschaften kann, die nicht der Pflege wieder zugutekommen (das wäre dann auch für eine Zweckbindung der Überschüsse im gemeinnützigen Bereich relevant), sondern die an Investoren ausgeschüttet werden. Wenn man das zulässt, dann darf man sich nicht wundern, wenn sich die Investorenperspektive verselbständigt und alles unternommen werden muss, um die Kosten zu drücken und die Gewinne zu maximieren. Das ist nun mal das Bewegungsgesetz privater, gewinnorientierter Investoren. Und bei Kostenanteilen von 70 Prozent und mehr für den Personalbereich ist es zwangsläufig klar, wo die Kosten gedrückt werden – vor allem und so lange, wie die Politik nicht in der Lage ist, durch eindeutige und bei Missachtung streng zu sanktionierende Personalvorgaben eine „Produktivitätssteigerung“ durch Personalverkürzung zu verhindern.“ aktuelle-sozialpolitik.blogspot.de

Buchtipp: Kritik der Migration

05.04.2019/EG

Hannes Hofbauer: Kritik der Migration
Wer profitiert und wer verliert

Sachbuch (Gesellschaft, Migration, Parteien, Politik, Wirtschaft)

Ist Migration grundsätzlich zu bejahen? Oder ist sie nicht vielmehr ein wichtiger Bestandteil von Ausbeutungsstrukturen? Die Näherin in einer bengalischen Bekleidungsfabrik erfüllt jedenfalls vergleichbare Funktionen im weltweiten Konkurrenzkampf wie der aus Asien nach Europa gekommene Migrant. Beide sind gezwungen, ihre Arbeitskraft extrem billig auf den Markt zu werfen. Doch während sich die Öffentlichkeit darüber einig ist, Weltmarktfabriken in Billiglohnländern zu kritisieren, umgibt den Import billiger ArbeiterInnen in die Zentren der Weltwirtschaft ein Mythos von Mobilität, die als fortschrittlich gilt. Das sozial, regional und kulturell zerstörerische Potenzial der Migration in den Herkunfts- und Zielländern gerät damit aus dem Blickfeld. Weiterlesen