Kapitalismus zersetzt die Gesellschaft

18.06.2019/EG
Quelle: Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WZB), Berlin

Wolfgang Merkel, Politikwissenschaftler an der Humboldt-Universität zu Berlin und Direktor am WZB, über den aus dem Gleichgewicht geratenen Kapitalismus

Wolfgang Merkel in einem Essay auf ZEIT- Online drei Ursachen identifiziert:

  • Die sozioökonomische Ungleichheit hat sich verstärkt
  • Der Staat ist verwundbarer geworden
  • Finanzkapitalismus und Globalisierung begünstigen die Entparlamentarisierung

wzb.eu

„Wie Rufmord heute funktioniert“

„Wie Rufmord heute funktioniert“

14.06.2019/EG
Quelle: Blog Hypotheses, Medienrealität, Institut für Kommunikationswissenschaft und Medienforschung, Ludwig-Maximilians-Universität (LMU) München

Michael Meyen, Kommunikationswissenschaftler an der LMU München, über Veranstaltungen zum Thema „Israel, Palästina und die Grenzen des Sagbaren“

„Sie möchten dort diskutieren, welche Folgen es für die Gesellschaft hat, wenn Parlamente die BDS-Bewegung als antisemitisch einstufen und so de facto öffentliche Kritik an der israelischen Regierungspolitik einschränken? Ich rate Ihnen: Überlegen Sie sich das noch einmal. Überlegen Sie vor allem, was hinterher alles über Sie im Internet stehen wird. Zum Glück haben wir nicht zu lange überlegt. Sonst hätten wir jetzt nicht diese feine Münchner Rede von Andreas Zumach, die zeigt, wie all die „offenen Briefe“, „Stellungnahmen“ und Boykottaufrufe zustande kommen. Und wenn wir nicht selbst erlebt hätten, wie viele Menschen bei Schlagwörtern wie Querfront, Verschwörungstheorie und Antisemitismus zurückzucken, ohne selbst nachzudenken oder gar mit uns zu sprechen: Wir würden es nicht glauben.“ medienblog.hypotheses.org

„… wenn Parlamente die BDS-Bewegung als antisemitisch einstufen …“ bundestag.de

Recht: „Entwicklungen wie in Polen oder Ungarn wären auch in Deutschland rechtlich möglich“

10.06.2019/EG
Quelle: Verfassungsblog, Berlin

Thomas Groß, Rechtswissenschaftler an der Universität Osnabrück, stellt Defizite der institutionellen Unabhängigkeit der Justiz in Deutschland fest

„Über die Berufung der Richter*innen an den obersten Gerichtshöfen des Bundes entscheidet nach Art. 95 Abs. 2 GG der zuständige Bundesminister gemeinsam mit einem Richterwahlausschuss, der je zur Hälfte aus Landesminister*innen und Mitgliedern besteht, die vom Bundestag gewählt werden. Zurzeit handelt es sich ausschließlich um Abgeordnete. Diese rein politische Besetzung des Gremiums führt dazu, dass de facto niemand als Bundesrichter*in zum Zuge kommt, der keine Kontakte zu einer der potentiell mehrheitsfähigen Parteien hat. In der Regel werden dafür Personalpakete geschnürt.
(…).
Wir sehen die abschreckenden Beispiele einer politischen Instrumentalisierung der Justiz nicht nur in Ostmitteleuropa, sondern am deutlichsten in der Türkei, die übrigens auch Mitgliedstaat des Europarats ist. Wir würden wohl zu Recht befinden, dass Deutschland solche Entwicklungen derzeit nicht fürchten muss. Und doch: Sollten die aktuellen Entwicklungen und die internationale Debatte nicht Anlass sein, sie auch in und für Deutschland wieder aufzunehmen? …“ verfassungsblog.de

Wert(e) der freien Meinung

31.05.2019/EG
Quellen: NETZPOLITIK.ORG, Berlin / Bilderberg Konferenz, Montreux / Neue Züricher Zeitung (NZZ), Zürich

Stimmenmaximierung: Bündnis90/Die Grünen, CDU/CSU, FDP und SPD investierten beim US-amerikanischen Konzern „facebook“ im Zeitraum 27.04. bis 26.05.2019 über 1,5 Millionen Euro in Wahlwerbung

„Ganz vorne liegen die Grünen mit knapp einer halben Million Euro Werbeausgaben bei Facebook. Dicht folgen die alten Volksparteien CDU/CSU und SPD, während Linkspartei und AfD am wenigsten ausgegeben haben. (…). Das zeigt unsere Analyse des Facebook-Werbereports für den Zeitraum vom 27. April bis 26. Mai.“ netzpolitik.org

Das 67. Bilderberg Meeting , einem privaten Treffen einflussreicher Personen, findet vom 30. Mai bis 2. Juni 2019 in Montreux, Schweiz statt. Ein Schwerpunktthema in diesem Jahr ist Punkt 9, in dem Soziale Medien wie Waffensysteme behandelt werden. bilderbergmeetings.org

Eric Gujer, Chefredakteur der NZZ: „Die Machtkartelle sind am Ende – in Deutschland und in der EU. In Brüssel und in Berlin regierten Parteienbündnisse, die es sich bequem eingerichtet hatten. Doch ihre Zeit ist vorüber.“ nzz.ch

Zum Thema

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Die Grundrechte (Artikel 1 bis 19)
Artikel 5
„(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.“

USA: FED-Direktorin kritisiert Ungleichheit

11.05.2019/EG
Quelle: Federal Reserve System (FED), Washington, DC (USA)

Lael Brainard, Direktorin der US-Notenbank, über die Ungleichheit in den USA und den damit verbundenen Verwerfungen / Die reichsten 10 Prozent halten mehr vom Nationalvermögen als die restlichen 90 Prozent

„Jüngste Untersuchungen zeigen, dass Haushalte mit geringerem Vermögen einen größeren Teil der Einkommensgewinne ausgeben als Haushalte mit höherem Vermögen. Eine Wirtschaft, die einen zunehmenden Anteil der Einkommensgewinne an Haushalte mit hohem Vermögen liefert, könnte daher zu einem geringeren Wachstum der Konsumnachfrage führen als eine Wirtschaft, in der die Gewinne gleichmäßiger verteilt sind. Tatsächlich verlief die Erholung der Konsumausgaben nach der Großen Rezession langsamer, als es die Erholung des Gesamteinkommens der Haushalte und des Nettovermögens zuvor nahegelegt hätte, und die zunehmende Ungleichheit ist eine plausible Erklärung.“ federalreserve.gov

Zum Thema

Martin Gilens und Benjamin I. Page, beide Politikwissenschaftler, untersuchten den Einfluss von Eliten, Interessengruppen und Durchschnittsbürgern auf die US-amerikanische Politik:

„Die multivariate Analyse zeigt, dass wirtschaftliche Eliten und organisierte Gruppen, die Geschäftsinteressen vertreten, erhebliche unabhängige Auswirkungen auf die Politik der US-Regierung haben, während durchschnittliche Bürger und massenbasierte Interessengruppen wenig oder keinen unabhängigen Einfluss haben. Die Ergebnisse liefern eine wesentliche Unterstützung für Theorien der wirtschaftlich-elitären Herrschaft und für Theorien des voreingenommenen Pluralismus, nicht aber für Theorien der mehrheitlichen Wahldemokratie oder des mehrheitlichen Pluralismus.“ princeton.edu

Buchtipp: Martin Gilens: Wohlstand und Einfluss auf wirtschaftliche Ungleichheit und politische Macht in Amerika princeton.edu