Regierungsbildung: Parteipolitik wirft Fragen zum Demokratieverständnis auf

08.12.2017/EG aus dem Blog ÖKONOMENSTIMME, Zürich

Bruno S. Frey, Wirtschaftswissenschaftler, und Jonas Friedrich, Forschungsassistent, über die demokratische Stabilität einer Minderheitsregierung

„Die regierenden Minderheiten müssen bei jeder Sachfrage eine Mehrheit im Parlament zusammensuchen. Diese Mehrheit kann sich aus Abgeordneten unterschiedlicher Parteien zusammensetzen und sich immer wieder neu konfigurieren. Entscheidend für die Verhandlungen über Sachfragen ist nicht die Ideologie einer Partei und die damit oft einhergehenden abgehobene Phrasen, sondern die Einstellung zu konkreten Problemen, die politisch zu lösen sind. Um die erforderlichen Mehrheiten zusammen zu bringen, müssen die Politiker in der Regierung konkrete, sachbezogene Argumente vorbringen. Es genügt nicht, eine Mehrheit von Abgeordneten mittels Fraktionszwang zu einer Zustimmung zu einer Regierungsvorlage zu veranlassen.“ oekonomenstimme.org

Zum Thema

„Es lebe die Republik“ zweitlese.de