Flüchtlingsdebatte: Höchststand von Aufenthaltstiteln in der EU

16.11.2017/EG

2016 wurden in der EU etwa 3,4 Mio. Aufenthaltstitel an Nicht-EU-Bürger erteilt

Im Jahr 2016 registrierten Großbritannien (865.894/davon 183.867 US-Amerikaner, 122.075 Inder und 103.248 Chinesen), Polen (585.969/davon 512.552 Ukrainer) und Deutschland (504.849/davon 221.440 Syrer) die meisten sogenannten erstmals erteilten Aufenthaltstitel* innerhalb der 28 EU-Staaten.

Ein gänzlich anderes Verteilungsbild stellen die Aufenthaltstitel im Verhältnis zur jeweiligen Landesbevölkerung dar: Malta 20,6 erstmals erteilte Aufenthaltstitel je 1.000 Einwohner, gefolgt von Zypern 19,9 und Polen 15,4. In Deutschland wurden 6,1 erstmals erteilte Aufenthaltstitel je 1.000 Einwohner ausgestellt. ec.europa.eu.

*Ein Aufenthaltstitel ist jegliche Art der Genehmigung, welche mindestens drei Monate gültig ist und von den Behörden der Mitgliedstaaten für einen Nicht-EU-Bürger Drittstaatenangehöriger) für einen legalen Aufenthalt auf dem nationalen Staatsgebiet ausgestellt wurde.

Im Jahr 2016 stellten insgesamt 745.545 Menschen in Deutschland einen Asylantrag, davon waren 722.370 Erstanträge. Die Hauptherkunftsländer waren Syrien, Afghanistan und Irak. Zwischen Januar und Oktober 2017 wurden 187.226 Asylanträge gestellt, davon 167.573 Erstanträge. Ergänzende Daten lesen Sie hier mediendienst-integration.de.

EU: Handelsbilanzen der Ungleichen

15.11.08.2017/EG aus dem statistischen Amt der Europäischen Union ’Eurostat‘, Brüssel

Handelsbilanz der EU-Staaten Januar bis September 2017: 17 von 28 EU-Staaten melden Defizite / Handelsbilanz der Euro-Staaten: 12 von 19 Euro-Staaten melden Defizite / Deutschlands Exportanteil (957,0 Mrd. Euro) an allen Ausfuhren der EU28 (3.873,6 Mrd. Euro) liegt bei 24,7 %

Das statistischen Amt der Europäischen Union ‘Eurostat‘ meldet die Handelsbilanzsalden der 28 EU-Mitgliedstaaten für die Monate Januar bis September 2017:

Handelsbilanzsaldo (weltweite Ausfuhren abzüglich weltweite Einfuhren) insgesamt

  • Deutschland: 188,1 Mrd. Euro Exportüberschuss (- 2,0 Prozent gegenüber Jan. bis Sept. 2016)
  • EU27 (ohne Deutschland): 52,0 Mrd. Euro Überschuss (Niederlande) bis 132,2 Mrd. Euro Defizit (Vereinigtes Königreich)

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Demokratie: Mitbestimmen durch Volksentscheid

14.11.2017/EG

Bündnis von Nichtregierungsorganisationen setzt sich für die Petition ‘Jetzt ist die Zeit: Volksentscheid. Bundesweit.‘ ein

Das Ziel der Petition ist die Mitbestimmung der Bürger bei wichtigen Sachfragen durch einen Volksentscheid.

Die Bundeszentrale für politische Bildung definiert den Volksentscheid so: „Abstimmung, bei der ein Gesetzentwurf nicht vom Parlament, sondern direkt von den wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürgern beschlossen oder verworfen wird. Der Volksentscheid ist ein Instrument direkter Demokratie.“

Zur Petition gelangen Sie hiervolksentscheid.de.

In der Schweiz wird vierteljährlich eine Volksabstimmung zu Sachfragen, vergleichbar mit dem Instrument ‘Volksentscheid‘ in Deutschland, durchgeführt. Beispiel: Am 04. März 2018 stimmen die Schweizer über die Finanzordnung 2021 sowie über die Volksinitiative zur Abschaffung der Radio- und Fernsehgebühren ab.

Demokratie: Rundfunkbeitrag selbst verteilen

14.11.2017/EG

Projektgruppe zeigt am konkreten Beispiel, wie mehr Mitbestimmung (Demokratie) im öffentlichen Rundfunk möglich ist

Die Entwickler von ‘Rundfunk MITBESTIMMEN‘, Katharina Ehrhardt, User Experience Designerin aus Potsdam und Robert Schäfer, Student am Hasso-Plattner-Institut, zeigen, dass es technisch möglich ist und nichts kostet, die Motivation und Wünsche der (Rundfunk-)Beitragszahler zu veröffentlichen. Natürlich können die Betreiber nicht ausschließen, dass die Beitragszahler auch gute Entscheidungen treffen können.

Wie würden Sie Ihre Rundfunkgebühr verteilen? Zur Teilnahme geht es hier rundfunk-mitbestimmen.de.

Wie geht es uns denn heute?

12.11.2017/EG aus der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), Peris/Berlin

OECD-Report ‘Gesundheit im Überblick 2017‘ weist auffällige Daten für Deutschland auf: Hoher Alkoholkonsum, hoher Tabakkonsum, hohe Adipositasrate, hoher Verbrauch an Blutdrucksenkern und Mangel an Pflegekräften

Am Freitag (10.) veröffentlichte die OECD den Report ‘Gesundheit im Überblick 2017‘. In dem Report werden ausgewählte Risikofaktoren der OECD-Staaten dargestellt, auch die Risikofaktoren in Deutschland:

Legale Drogen

Obwohl in den letzten Jahren Fortschritte bei der Verringerung ungesunder Verhaltensweisen erzielt wurden, liegen die Rauchentwicklung (21%) und der Alkoholkonsum (11 Liter pro Jahr) immer noch über dem OECD-Durchschnitt.

Adipositas

Die Adipositasraten (ab BMI 30) sind gestiegen und liegen über dem OECD-Durchschnitt für Erwachsene (D: 23,6% / OECD: 19,4%) und 15-Jährige (D: 16% / OECD: 15,6%).

Pflege

Obwohl die Zahl der Pflegekräfte in Deutschland in den letzten Jahren zugenommen hat, liegt sie derzeit noch unter der Quote der Pflegekräfte vieler anderer OECD-Länder. So liegt die Quote in Deutschland bei 5,1 Arbeitnehmern je 100 Personen ab 65 Jahren. In Schweden und Norwegen liegt die Quote bei 12 bzw. 13 Arbeitnehmern je 100 Personen ab 65 Jahren.

Blutdrucksenkende Arzneimittel

In keinem Land gab es zwischen 2010 und 2015 eine größere Steigerung bei der Verschreibung blutdrucksenkender Medikamente wie in Deutschland. oecd.org

Umfassende Daten zur Gesundheits-Statistik 2017 finden Sie hier oecd.org.