Die Welt als Labor des US-Verteidigungsministeriums?

31.07.2017/EG aus dem Medium RUBIKON, Mainz

Nafeez Ahmed, Autor, über Machterhaltungsstrategien der USA

„Eine außergewöhnliche, neue Pentagon-Studie mit dem Titel „At Our Own Peril: DOD-Risk Assessment in a Post Primacy World“ („Die uns drohende Gefahr: Risikoeinschätzung des Verteidigungsministeriums für eine Welt ohne US-Vorrangstellung“) ist zu dem Ergebnis gekommen, dass die nach dem Zweiten Weltkrieg errichtete, von den USA dominierte Weltordnung „zerfallen“ und sogar „zusammenbrechen“ könnte, wodurch die USA ihre globale „Vorrangstellung“ verlieren würden. Die zur Erhaltung der „US-Vorrangstellung“ vorgeschlagene Lösung bringt nichts Neues:

Empfohlen werden noch mehr Überwachung, noch mehr Propaganda durch die „strategische Manipulation von Wahrnehmungen“ und eine nochmals ausgeweitete militärische Expansionspolitik.“ rubikon.news

Arzneimittel: Meist teurer, selten nützlich

31.07.2017/EG aus dem Medium OXI, Berlin

Jörg Schaaber, Gesundheitswissenschaftler, über eine renditeorientierte Pharmabranche, ein unflexibles Gesundheitssystem und eine pharmafreundliche Politik: „Überprüfung älterer Präparate wurde auf Druck der Industrielobby im Jahr 2016 aus dem Gesetz gestrichen“

„Das neue Brustkrebs-Medikament Palbociclib verteuert die Therapie je Patientin um 66.000 US-Dollar. Seit November 2016 ist es als Ibrance auf dem deutschen Markt. Doch ob es die Überlebenschancen erhöht, ist derzeit unklar. Die entscheidende Studie dazu wird erst Ende 2018 abgeschlossen sein. Relativ sicher ist bislang nur, dass es schlechter verträglich ist als die bisher übliche Therapie. Das Urteil des für die Bewertung neuer Arzneimittel zuständigen Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) lautete denn kürzlich auch: kein Zusatznutzen.“ oxiblog.de

Zum Thema

Verantwortliche Bundesgesundheitsminister seit 1992:

  • Horst Seehofer (CSU) 1992 bis 1998
  • Andrea Fischer (Grüner) 1998 bis 2001
  • Ulla Schmidt (SPD) 2001 bis 2009
  • Philipp Rösler (FDP) 2009 bis 2011
  • Daniel Bahr (FDP) 2011 bis 2013
  • Hermann Gröhe (CDU) seit 2013

Cum/Cum, Cum/Ex: Dividende politischer ‚Interessen‘

29.07.2017/EG aus dem Blog ÖKONOMENSTIMME, Zürich

Christoph Spengel, Finanzwissenschaftler und Sachverständiger für den 4. Untersuchungsausschuss (Cum/Ex-Geschäfte), über Netzwerke, Fehleinschätzungen, Kommunikationsmängel und Desinteresse im größten Steuerbetrug

„Wer gedacht hätte, dass mit der Vorlage des Cum/Ex-Abschlussberichts sämtliche Skandale rund um das Dividendenstripping auf den Tisch gebracht wurden, wird eines Besseren belehrt. Es geht um den großen Bruder der Cum/Ex-Geschäfte, die sogenannten Cum/Cum-Geschäfte. Cum/Cum-Geschäfte führten zumindest bis 2016 dazu, dass in Deutschland auf Dividenden einbehaltene Kapitalertragsteuer zu Unrecht erstattet worden ist. (…) Im Gegensatz zu Cum/Ex-Geschäften mit Leerverkauf sind Cum/Cum-Geschäfte per se nicht illegal. (…) Daneben ist zumindest seit 2001 zusätzlich zu prüfen, ob ein Gestaltungsmissbrauch vorliegt, der dem Geschäft ebenfalls die steuerliche Anerkennung versagt. In der überwiegenden Zahl der Fälle, in die wiederum nachweislich auch Landesbanken in großem Stil verwickelt waren, dürfte dies der Fall sein. Stattdessen glänzt das BMF (Bundesministerium der Finanzen) mit steuerrechtlichen Falschaussagen und hat im November 2016 versucht, mit einem Verwaltungsschreiben Cum/Cum-Geschäfte für die Vergangenheit reinzuwaschen.“ oekonomenstimme.org

Zum Thema

Die potentiellen Steuerausfälle, die in der Bundesrepublik Deutschland durch Cum/Cum-Geschäfte in den Jahren 2001 bis 2016 aufgelaufen sein könnten, bewegen sich zwischen 49,2 Milliarden Euro und rund 82 Milliarden Euro. spengel.bwl.uni-mannheim.de

Verantwortliche Bundesfinanzminister im maßgeblichen Zeitraum (seit 2001):

  • Hans Eichel (SPD) 12.4.1999 bis 22.11.2005
  • Peer Steinbrück (SPD) 22.11.2005 bis 27.10.2009
  • Wolfgang Schäuble (CDU) seit 27.10.2009

Flüchtlingsdebatte: Route Mittelmeer

29.07.2017/EG aus dem Mediendienst Integration, Berlin

113.026 Menschen haben seit Anfang des Jahres Europa über die zentrale Mittelmeer-Route erreicht, davon 94.642 Italien*

Sollte sich der aktuelle Trend fortsetzen, würden im Gesamtjahr 2017 rund 210.000 Menschen Italien über die zentrale Mittelmeer-Route erreichen. Obwohl die Zahl der Ankünfte in Italien im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um rund 17 Prozent gestiegen ist, ging die Zahl der Todesfälle im zentralen Mittelmeer zurück. IOM beziffert den Rückgang auf 12,6 Prozent, UNHCR sogar auf 26 Prozent. Dass weniger Menschen sterben, sei zum Großteil auf die Arbeit der NGOs zurückzuführen, sagt das Forschungteam „Forensic Oceanography“: Je stärker die Präsenz der NGO-Schiffe im Mittelmeer, desto weniger Todesfälle wurden gemeldet. Bis April 2017 haben die NGO-Schiffe rund ein Drittel aller Flüchtlinge im Mittelmeer gerettet. Bisher, im Zeitraum 01.01. bis 28.07.2017, haben 2.378 Menschen die Reise über das Mittelmeer nicht überlebt oder werden vermisst. mediendienst-integration.de

*unhcr.org

Arbeitgeber Automobilindustrie

28.07.2017/EG

Automobilindustrie beschäftigt rund 2 % aller Arbeitnehmer in Deutschland – 828 Tsd. Menschen erarbeiteten im Jahr 2016 einen Umsatz in Höhe von 407 Mrd. Euro

In Deutschland standen im Jahr 2016 rund 43,5 Millionen Menschen im Berufsleben. Davon waren 39,2 Millionen Arbeitnehmer und 4,3 Millionen Selbständige erwerbstätig. In der Automobilindustrie produzierten 828.000 Beschäftigte (2,1 % aller Arbeitnehmer bzw. 13,6 % aller Arbeitnehmer im verarbeitenden Gewerbe) in 1.327 Betrieben (Unternehmen mit mindestens 20 Beschäftigten) Kraftwagen und Kraftwagenteile. unddestatis.de