Umweltschutz: Treibhausgasemissionen sind 2017 um 0,5 % gesunken

23.01.2019/EG
Quelle: Umweltbundesamt, Dessau

2017 wurden in Deutschland insgesamt 906,6 Millionen Tonnen CO2-Äquivalente ausgestoßen / 0,5 Prozent weniger als 2016

Maria Kautzberger, Präsidentin des Umweltbundesamtes: „Bis 2030 müssen die Emissionen gegenüber 1990 um mindestens 55 Prozent gesenkt werden, bis 2040 um 70 Prozent. Aber vor allem der Verkehrssektor bewegt sich weiterhin in die falsche Richtung. Die Emissionen sind erneut gestiegen und liegen nun schon zwei Prozent über den Emissionen des Jahres 1990. Immer mehr Fahrzeuge, immer mehr Güter auf der Straße und immer größere und schwerere Autos führen natürlich auch zu steigenden Emissionen. Hier muss nun endlich etwas passieren.“ umweltbundesamt.de

Zum Thema

Potsdam Institute for Climate Impact Research (PIK): Globale Erwärmung hat nicht angehalten

„In zwei neueren Studien hat sich eine Gruppe internationaler Wissenschaftler zusammengeschlossen, um jede mögliche „Hiatus“-Verwirrung gründlich zu entwirren, und bekräftigt, dass es keine Beweise für eine signifikante Pause oder gar Verlangsamung der globalen Erwärmung gibt.“ pik-potsdam.de

Pflege zwischen Bedarf und Finanzierung

23.01.2019/EG
Quelle: Bundesverband der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände (VZBV), Berlin

Forsa-Umfrage: 89 Prozent der 1.005 Befragten befürworten Zuschuss aus Steuermitteln

„Anders als in der gesetzlichen Krankenversicherung deckt die soziale Pflegeversicherung nur einen Teil der tatsächlich anfallenden Kosten ab. Pflegebedürftige Verbraucherinnen und Verbraucher müssen bereits heute rund die Hälfte der Pflegekosten aus eigener Tasche zahlen. In einer aktuellen repräsentativen Umfrage des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv) geben mehr als drei Viertel der befragten Teilnehmer (77 Prozent) an, dass sie sich im Ernstfall nicht ausreichend finanziell abgesichert fühlen.“ vzbv.de

Zum Thema

Ende 2017 zählte das Statistische Bundesamt 3,4 Millionen pflegebedürftige Menschen, von denen 1,8 Millionen ausschließlich durch Angehörige und weitere 0,8 Millionen zusammen mit ambulante Pflegedienste zu Hause versorgt wurden. destatis.de

Die Studie „Die Situation von Kindern und Jugendlichen als pflegende Angehörige“, unter der Leitung von Sabine Metzing, Pflegewissenschaftlerin an der Universität Witten/Herdecke, lesen Sie hier bundesgesundheitsministerium.de

Verteidigungsministerium wird zum Sanierungsfall

22.01.2019/EG
Quellen: Bundesministerium der Verteidigung, Berlin / Blog JUVE Verlag, Köln

Ende 2015: Bundeswehr-Segelschulschiff ‘Gorch Fock‘ sollte für 10 Millionen Euro in wenigen Monaten saniert werden
Januar 2019: ‘Gorch Fock‘ liegt noch immer in der Werft – Kostenschätzung liegt bei 170 Millionen Euro

„Für 10 Millionen Euro sollte das Bundeswehr-Segelschulschiff Gorch Fock saniert werden, wenige Monate sollte das nur dauern. Das war Ende 2015. Aber das Schiff liegt noch immer in der Elsflether Werft. Aktuelle Kostenschätzung: 170 Millionen Euro. Ein Ende ist nicht in Sicht. Der Rechnungshof tobt, nun ermittelt auch noch der Staatsanwalt wegen Korruptionsverdachts.“ juve.de

Ursula von der Leyen, Verteidigungsministerin: „Es gibt gravierende Vorwürfe durch den Bundesrechnungshof, was die schiffbaulichen Untersuchungen angeht, was die Planung der Instandsetzung angeht und was die enormen Kostensteigerungen angeht.“ bmvg.de

Probleme der Deutschen Bahn machen Fehlleistungen aller Bundesregierungen sichtbar

18.01.2019/EG
Quelle: Bundesrechnungshof, Bonn

Kernziele „Mehr Verkehr auf die Schiene“ sowie „Haushaltsbelastungen begrenzen“ wurden klar verfehlt

Bundesrechnungshof sieht erheblichen Handlungsbedarf für die Bundesregierung:

„a) Die Bundesregierung sollte die Ziele des Bundes definieren, d. h. den grundgesetzlichen Gewährleistungsauftrag „mit Leben füllen“. Dazu gehören neben bahnpolitischen Leitlinien auch eine verkehrsträgerübergreifende Strategie der Bundesregierung (Tz. 6.1).

b) Auf Grundlage dieser Ziele sollte der Bund über die künftige Struktur der Eisenbahn in Deutschland entscheiden. Das derzeitige Modell des integrierten DB AG-Konzerns ist zu hinterfragen. Hierzu gehört auch die Beantwortung der geschäftspolitischen Frage, welches der beiden Ziele, Gewinnorientierung oder Gemeinwohlverpflichtung, die Eisenbahn des Bundes künftig vorrangig verfolgen soll. Dazu ist es erforderlich, Alternativen und mögliche Rechtsformen vergleichend zu untersuchen und eine „Trennung von Netz und Betrieb“ zu prüfen (Tz. 6.2).

c) Die Bundesregierung muss für den Bund als Eigentümer der DB AG das Bundesinteresse bestimmen und neu ausrichten. Nicht benötigte Unternehmensteile sollten vollständig verkauft werden. Dies betrifft insbesondere die Arriva plc. und die Schenker AG. Die DB AG kann hierdurch mehrere Milliarden Euro erlösen, ihre eigene Finanzierungskraft für neue Züge u. ä. Investitionen stärken und ihr Geschäft im Sinne des Gewährleistungsauftrages auf die Eisenbahn in Deutschland konzentrieren. Ziel des Bundes muss es sein, die DB AG besser steuern zu können. Hierzu ist es auch notwendig, die starke Aufsplitterung des DB AG-Konzerns in eine Vielzahl von Unternehmenstöchtern zu beseitigen (Tz. 6.3).

d) Schließlich muss die Bundesregierung für angemessenen gesellschaftsrechtlichen Einfluss sorgen. Hierzu gehört u. a., in einer geeigneten Rechtsform den Unternehmenszweck im Regelwerk klar zu bestimmen und auf eine an den Zielen des Bundes ausgerichtete Geschäftstätigkeit hinzuwirken (Tz. 6.4).“

Den kompletten Sonderbericht des Bundesrechnungshofes lesen Sie hier bundesrechnungshof.de.

Zum Thema

Deutsche Bahn AG Konzern-Zwischenbericht 2018: Kennzahlen Januar bis Juni 2018:
Umsatz 21,5 Milliarden Euro (+ 2,3 %), Pünktlichkeit 93,9 Prozent (- 1,0 %).
Informationen zu den Konzernaktivitäten der Deutschen Bahn AG außerhalb Deutschlands lesen Sie hier deutschebahn.com.

Christian Böttger, Wirtschaftswissenschaftler an der Hochschule für Technik und Wirtschaft Berlin, über die Dauerkrise der Deutschen Bahn oekonomenstimme.org.

Abschätzung der Kosten der Verkehrsträger im Vergleich“, Explorative Studie im Auftrag von Netzwerk Europäischer Eisenbahnen (NEE) e.V., erstellt von Prof. Dr. Christian Böttger, Hochschule für Technik und Wirtschaft Berlin netzwerk-bahnen.de.

Buchtipp: Die Erfindung der Leistung

18.01.2019/EG

Nina Verheyen: Die Erfindung der Leistung

Sachbuch (Gesellschaft, Leistung, Ungleichheit)

Unsere Gesellschaft ist eine Leistungsgesellschaft. Aber was meinen wir, wenn wir von „Leistung“ sprechen? Wie wurde Leistung zu einer vermeintlich objektiven, individuellen Größe und wie haben sich soziale Beziehungen und Gefühle dadurch verändert? Warum definieren sich Menschen über ihre Leistung – oder über das, was sie und andere dafür halten? Anschaulich und erhellend beschreibt Nina Verheyen, wie sich das Verständnis von Leistung gewandelt hat und erzählt die Geschichte einer Idee, die unser aller Leben prägt. Sie plädiert für eine historisch informierte und zugleich neue, sozialere Definition von Leistung, mit der sich überzeugend gegen Optimierungszwänge, Marktmechanismen und soziale Ungleichheit streiten lässt. Weiterlesen